Gesetze / KSVG-Beitragsüberwachungsverordnung

§ 3 Zeitpunkt

Stand: 10.06.2019

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/KSVGBeitr%C3%9CV/3#abs-1 (1) Die Künstlersozialkasse bestimmt den Zeitpunkt der Prüfung im Rahmen einer ordnungsgemäßen Aufgabenerfüllung; dabei bestimmt sie bei der Prüfung der Versicherten den Zeitpunkt nach Maßgabe des Absatzes 2.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/KSVGBeitr%C3%9CV/3#abs-2 (2) Die Prüfung der Versicherten soll erfolgen, wenn

der Künstlersozialkasse Anhaltspunkte dafür vorliegen, daß die Angaben der Versicherten über ihre künstlerische oder publizistische Tätigkeit, ihr voraussichtliches Arbeitseinkommen oder andere für die Durchführung der Versicherung maßgebliche Tatsachen unzutreffend sein können, oder

der Künstlersozialkasse Anhaltspunkte dafür vorliegen, daß Versicherte über ihre künstlerische oder publizistische Tätigkeit oder andere für die Durchführung der Versicherung maßgebliche Tatsachen Angaben nicht gemacht haben, oder

Versicherte in drei aufeinanderfolgenden Jahren eine Meldung nach § 12 Abs. 1 Satz 1 oder Abs. 3 des Künstlersozialversicherungsgesetzes nicht abgegeben haben.

Im übrigen erfolgen Prüfungen von Versicherten im Einzelfall nach dem Ermessen der Künstlersozialkasse.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/KSVGBeitr%C3%9CV/3#abs-3 (3) Der Abstand zwischen zwei Prüfungen soll mindestens vier Jahre betragen. Dieser Zeitraum kann unterschritten werden, wenn besondere Gründe bei den zu Prüfenden eine vorzeitige Prüfung gerechtfertigt erscheinen lassen.

Wird zitiert von 1 Entscheidung zu § 3 KSVGBeitrÜV →

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SG Detmold, 30.10.2007 – S 5 KR 150/06

„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.