Eingangsformel

Vom 18. Dezember 2025

Inhaltsübersicht

Abschnitt 1

Allgemeine Vorschriften

§ 1 Zweck des Gesetzes

§ 2 Geltungsbereich

§ 3 Begriffsbestimmungen

Abschnitt 2

Organisation

§ 4 Informationssicherheit in der Landesverwaltung

§ 5 Zuständige Behörde im Sinne der NIS-2-Richtlinie

§ 6 Computer-Notfallteam (CSIRT)

Abschnitt 3

Maßnahmen, Informations- und Dokumentationspflichten

§ 7 Identifizierung und Registrierung

§ 8 Risikomanagementmaßnahmen

§ 9 Berichtspflichten

§ 10 Freiwillige Meldung von relevanten Informationen

§ 11 Empfehlungen für den Nachweis über Risikomanagementmaßnahmen sowie die Anwendung technischer Spezifikationen

§ 12 Aufsichts- und Durchsetzungsmaßnahmen gegenüber wichtigen Behörden

§ 13 Zusammenarbeit mit anderen Behörden

Abschnitt 4

Abwehr von Gefahren für die Informationstechnik,

Datenerhebung und ‑auswertung

§ 14 Abwehr von Gefahren für die Informationstechnik

§ 15 Datenerhebung und -auswertung zur Abwehr von Gefahren für die Informationstechnik

Abschnitt 5

Datenschutz

§ 16 Datenverarbeitung

§ 17 Datenübermittlung

Abschnitt 6

Schlussvorschriften

§ 18 Einschränkung von Grundrechten

§ 19 Inkrafttreten