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Gesetze / Landesrecht Sachsen / IfSGZuVO · SächsGVBl. 2019 Nr. 2, S. 83, Fsn-Nr. 250-10/2

Verordnung der Sächsischen Staatsregierung und des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung der Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz und für die Kostenerstattung für Impfungen und andere Maßnahmen der Prophylaxe

8 Normen · Ausgangsfassung vom 09.01.2019 · 2 zitierende Entscheidungen · Änderungen →

Meistzitierte Normen

NormZitierende Entscheidungen
§ 1 Zuständige Behörde1
§ 7 Übertragung der Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen1

Aus den Normzitaten der Entscheidungen im Bestand ermittelt.

Inhaltsübersicht

  1. Eingangsformel
  2. § 1 Zuständige Behörde
  3. § 2 Meldewesen, Übermittlungspflichten
  4. § 3 Verhütung übertragbarer Krankheiten
  5. § 4 Schutzimpfungen und andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe
  6. § 5 Tätigkeiten mit Krankheitserregern
  7. § 6 Entschädigung bei Tätigkeitsverboten und bei behördlichen Maßnahmen
  8. § 7 Übertragung der Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen
  9. § 8 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Änderungsverlauf

  1. Stand der amtlichen Fassung

    04.06.2024 Ausfertigung · Zuletzt geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 4. Juni 2024 (SächsGVBl. S. 531)

  2. Historischer Änderungsnachweis

    27.09.2022 Ausfertigung: Änderndes Gesetz vom 27.09.2022

    SächsGVBl. 2022 S. 514

  3. Historischer Änderungsnachweis

    25.03.2022 Ausfertigung: Änderndes Gesetz vom 25.03.2022

    SächsGVBl. 2022 S. 234

  4. Historischer Änderungsnachweis

    05.01.2022 Ausfertigung: Änderndes Gesetz vom 05.01.2022

    SächsGVBl. 2022 S. 18

  5. Historischer Änderungsnachweis

    08.06.2021 Ausfertigung: Änderndes Gesetz vom 08.06.2021

    SächsGVBl. 2021 S. 594

  6. Historischer Änderungsnachweis

    11.05.2021 Ausfertigung: Änderndes Gesetz vom 11.05.2021

    SächsGVBl. 2021 S. 526

  7. Historischer Änderungsnachweis

    12.01.2021 Ausfertigung: Änderndes Gesetz vom 12.01.2021

    SächsGVBl. 2021 S. 30

  8. Historischer Änderungsnachweis

    13.03.2020 Ausfertigung: Änderndes Gesetz vom 13.03.2020

    SächsGVBl. 2020 S. 82

Stand der amtlichen Fassung nennt das ändernde Gesetz, durch das die amtliche Fassung nach ihrer eigenen Standangabe zuletzt geändert wurde, im Wortlaut dieser Standangabe.

Historischer Änderungsnachweis weist ein änderndes Gesetz nach, das die amtliche Änderungshistorie des Landes für dieses Gesetz nennt und das in unserer Änderungsübersicht bisher fehlte. Diese Einträge haben den hier geführten Text nicht verändert: die konsolidierte Fassung, aus der er stammt, enthält diese Änderungen bereits. Nachgewiesen ist das ändernde Gesetz mit Datum und Fundstelle, nicht die einzelne geänderte Vorschrift. Die Fundstellen verweisen auf das amtliche Verkündungsblatt: Sächsisches Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.).