Gesetze / Landesrecht Sachsen / IfSGZuVO · SächsGVBl. 2019 Nr. 2, S. 83, Fsn-Nr. 250-10/2

Verordnung der Sächsischen Staatsregierung und des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung der Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz und für die Kostenerstattung für Impfungen und andere Maßnahmen der Prophylaxe

8 Normen · ausgefertigt 09.01.2019 · Änderungen

Inhaltsübersicht

  1. Eingangsformel
  2. § 1 Zuständige Behörde
  3. § 2 Meldewesen, Übermittlungspflichten
  4. § 3 Verhütung übertragbarer Krankheiten
  5. § 4 Schutzimpfungen und andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe
  6. § 5 Tätigkeiten mit Krankheitserregern
  7. § 6 Entschädigung bei Tätigkeitsverboten und bei behördlichen Maßnahmen
  8. § 7 Übertragung der Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen
  9. § 8 Inkrafttreten, Außerkrafttreten