§ 4 Lizenz

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Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/HanfEinfV/4#abs-3 Kopieren ⧉(3) Bei Rohhanf und bei zur Aussaat bestimmten Hanfsamen darf jede Einfuhrlizenz nur einmal zur Einfuhr verwendet werden.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/HanfEinfV/4#abs-4 Kopieren ⧉(4) Wird die Zulassung des Einführers nach § 3 entzogen, so verliert die Lizenz mit dem Entzug der Zulassung ihre Gültigkeit.

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Permalink zu Abs. 7recht.nulegal.eu/gesetze/HanfEinfV/4#abs-7 Kopieren ⧉(7) Die Lizenz ist von ihrem Inhaber innerhalb von sechzig Kalendertagen nach Ablauf ihrer Gültigkeit an die Bundesanstalt zurückzusenden.

Permalink zu Abs. 8recht.nulegal.eu/gesetze/HanfEinfV/4#abs-8 Kopieren ⧉(8) Die Lizenz kann jederzeit widerrufen oder zurückgenommen werden, wenn die Zulassung des Einführers nach § 3 widerrufen wird oder Zweifel an der Richtigkeit der vom Lizenznehmer gemachten Angaben in der Lizenz bestehen.