Gesetze / Anordnung über Halden und Restlöcher

§ 18

Stand: 10.06.2019

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/HaldeRlAnO/18#abs-1 (1) Bleibende Einzelböschungen und Böschungssysteme von Halden und Restlöchern sind mindestens jährlich zu kontrollieren.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/HaldeRlAnO/18#abs-2 (2) Bei der Kontrolle ist besonders zu achten auf

Anzeichen von Rutschungen, wie Rißbildungen hinter der Böschungsoberkante, Ausbauchung des unteren Teiles der Böschung, Aufwölbung vor der Böschungsunterkante, Auskolkung durch Wellenschlag,

Wasseransammlungen unmittelbar oberhalb von Böschungen und auf Bermen,

Wasseraustritte aus Böschungen und Bermen (gut erkennbar bei trockenem Wetter sowie Erosionsrinnen),

die Einhaltung der festgelegten Sicherheitsabstände von zu schützenden Objekten,

ausreichende Absperrungen und Verbotsschilder sowie

die Sicherung gegen abrollendes Material.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/HaldeRlAnO/18#abs-3 (3) Die Kontrollen sind grundsätzlich auch auf die Beobachtung des freien Wasserspiegels und des Grundwasserspiegels auszudehnen, wenn von diesen böschungsverändernde Einwirkungen zu erwarten sind, insbesondere wenn sich infolge Veränderungen der Vorflut oder Wasserentnahme größere Spiegelschwankungen in kurzen Zeiträumen ergeben.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/HaldeRlAnO/18#abs-4 (4) Über das Ergebnis der Kontrollen sowie über die Durchführung von Maßnahmen ist durch die vom Betriebsleiter bzw. vom Leiter des Organs einzusetzenden Kontroll- bzw. Durchführungsbeauftragten unter Angabe des Datums und ihrer Namen Nachweis zu führen.