Art 25
Stand: 13.12.2014
Ausschussverfahren
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/HCVO/25#abs-1 (1) Die Kommission wird vom Ausschuss unterstützt.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/HCVO/25#abs-2 (2) Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so gelten die Artikel 5 und 7 des Beschlusses 1999/468/EG unter Beachtung von dessen Artikel 8.
Der Zeitraum nach Artikel 5 Absatz 6 des Beschlusses 1999/468/EG wird auf drei Monate festgesetzt.
Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/HCVO/25#abs-3 (3) Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so gelten Artikel 5a Absätze 1 bis 4 und Artikel 7 des Beschlusses 1999/468/EG unter Beachtung von dessen Artikel 8.
Wird zitiert von 9 Entscheidungen zu Art 25 HCVO →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- LG Itzehoe, 04.11.2025 – 5 O 7/25Zitiert von 1
- EuG, 12.06.2015 – T-296/12Zitiert von 10
- EuGH, 17.09.2026 – C-721/24Verbraucherschutz: Einordnung von Angaben zur Einnahmehäufigkeit von Nahrungsergänzungsmitteln als gesundheitsbezogene Angaben sowie Anforderungen an Risikoreduzierungshinweise Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
- EuGH, 17.09.2026 – C-657/24Verbraucherschutz: Keine Pflicht zur Aufnahme von Pflichtangaben in schriftliche Werbung für Nahrungsergänzungsmittel bei Vorhandensein auf der Kennzeichnung Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
- EuGH, 30.01.2020 – C-524/18Zitiert von 16
- OLG Köln, 06.11.2015 – 6 U 65/15
Zuletzt entschieden
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung Art 25 HCVO zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.