Art 24 Schutzmaßnahmen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/HCVO/24#abs-1 Kopieren ⧉(1) Hat ein Mitgliedstaat stichhaltige Gründe für die Annahme, dass eine Angabe nicht dieser Verordnung entspricht oder dass die wissenschaftliche Absicherung nach Artikel 6 unzureichend ist, so kann er die Verwendung der betreffenden Angabe in seinem Hoheitsgebiet vorübergehend aussetzen.

Er unterrichtet die übrigen Mitgliedstaaten und die Kommission und begründet die Aussetzung.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/HCVO/24#abs-2 Kopieren ⧉(2) Eine Entscheidung hierüber wird gegebenenfalls nach Einholung einer Stellungnahme der Behörde nach dem in Artikel 25 Absatz 2 genannten Verfahren getroffen.

Die Kommission kann dieses Verfahren auf eigene Initiative einleiten.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/HCVO/24#abs-3 Kopieren ⧉(3) Der in Absatz 1 genannte Mitgliedstaat kann die Aussetzung beibehalten, bis ihm die in Absatz 2 genannte Entscheidung notifiziert wurde.