§ 10 Erhaltung des Vermögens und der Leistungsfähigkeit

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/GemKHBVO%20NRW/10#abs-1 Kopieren ⧉(1) Ein etwaiger Gewinn darf nur entnommen werden, wenn er in einem Bereich erzielt wurde, der nicht nach dem Gesetz zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser und zur Regelung der Krankenhauspflegesätze gefördert wird, und wenn Kapitalausstattung und Finanzlage des Krankenhauses die Entnahme gestatten.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/GemKHBVO%20NRW/10#abs-2 Kopieren ⧉(2) Die Vorschriften des § 10 EigVO NRW über die anzustrebende Gewinnhöhe und über die Bildung von Erweiterungs- und sonstigen Rücklagen finden keine Anwendung.