§ 5 Sitzungen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/GO-MEDAS/5#abs-1 Kopieren ⧉(1) Der Vorsitzende lädt den Ausschuss nach Bedarf, mindestens jedoch einmal im Jahr, oder auf Verlangen der Hälfte der stimmberechtigten Mitglieder des Ausschusses zu den Sitzungen.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/GO-MEDAS/5#abs-2 Kopieren ⧉(2) Die Ladungsfrist beträgt drei Wochen. In dringenden Fällen kann der Vorsitzende den Ausschuss auch mit einer Frist von einer Woche laden; die Dringlichkeit ist in der Ladung zu begründen.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/GO-MEDAS/5#abs-3 Kopieren ⧉(3) Der Ladung zur Sitzung ist eine Tagesordnung beizufügen, die der Vorsitzende unter Berücksichtigung von Vorschlägen der Mitglieder festlegt. Die Beratungsunterlagen und die Ladung können auf elektronischem Weg an die Mitglieder versendet werden, soweit ein Mitglied sein Einverständnis dazu erteilt.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/GO-MEDAS/5#abs-4 Kopieren ⧉(4) Mitglieder, die an einer Sitzungsteilnahme verhindert sind, teilen dies ihrem Stellvertreter und dem Geschäftsführer unverzüglich nach Erkennen des Verhinderungsgrundes vor einer Sitzung mit.

Permalink zu Abs. 5recht.nulegal.eu/gesetze/GO-MEDAS/5#abs-5 Kopieren ⧉(5) Änderungen oder Ergänzungen der Tagesordnung werden berücksichtigt, wenn sie im Einvernehmen mit dem Vorsitzenden spätestens zwei Wochen vor der Sitzung den Mitgliedern des Ausschusses mit Begründung zugegangen sind. Die Tagesordnung kann auch während der Sitzung geändert oder ergänzt werden, wenn der Ausschuss dies mit der Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder beschließt.

Permalink zu Abs. 6recht.nulegal.eu/gesetze/GO-MEDAS/5#abs-6 Kopieren ⧉(6) Die Sitzungen des Ausschusses und seiner Gremien sind nicht öffentlich.

Permalink zu Abs. 7recht.nulegal.eu/gesetze/GO-MEDAS/5#abs-7 Kopieren ⧉(7) Zur Erfüllung seiner Aufgaben kann der Ausschuss Sachverständige anhören, Gutachten beiziehen oder Untersuchungen durch Dritte vornehmen lassen. Er kann einzelne oder mehrere Mitglieder mit der Erledigung bestimmter Aufgaben betrauen.

Permalink zu Abs. 8recht.nulegal.eu/gesetze/GO-MEDAS/5#abs-8 Kopieren ⧉(8) Soweit durch Maßnahmen nach Absatz 7 Kosten entstehen, ist die vorherige Zustimmung des Vorsitzes nach Anhörung des Geschäftsführers erforderlich.

Permalink zu Abs. 9recht.nulegal.eu/gesetze/GO-MEDAS/5#abs-9 Kopieren ⧉(9) Fahrtkosten und Verdienstausfall für die Mitglieder des Ausschusses werden nicht erstattet.