Eingangsformel

Vom 18. Dezember 2025

Inhaltsübersicht

Teil 1

Grundlagen

§ 1 Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände

Teil 2

Steuerverbund

§ 2 Ermittlung der Finanzausgleichsmasse

§ 3 Vorwegabzüge, Voraberhöhungen

§ 4 Aufteilung der verteilbaren Finanzausgleichsmasse

§ 5 Grundsätze für die Schlüsselzuweisungen

§ 6 Aufteilung der Schlüsselmasse

§ 7 Festsetzung der Schlüsselzuweisungen für die Gemeinden

§ 8 Ermittlung der Ausgangsmesszahl für die Gemeinden

§ 9 Ermittlung der Steuerkraftmesszahl für die Gemeinden

§ 10 Festsetzung der Schlüsselzuweisungen für die Kreise

§ 11 Ermittlung der Ausgangsmesszahl für die Kreise und die Städteregion Aachen

§ 12 Ermittlung der Umlagekraftmesszahl für die Kreise und die Städteregion Aachen

§ 13 Festsetzung der Schlüsselzuweisungen für die Landschaftsverbände

§ 14 Ermittlung der Ausgangsmesszahl für die Landschaftsverbände

§ 15 Ermittlung der Umlagekraftmesszahl für die Landschaftsverbände

§ 16 Investitionspauschalen, Aufwands- und Unterhaltungspauschale

§ 17 Schul- und Bildungspauschale

§ 18 Sportpauschale

§ 19 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Überwindung außergewöhnlicher oder unvorhersehbarer Belastungssituationen

Teil 3

Zuweisungen außerhalb des Steuerverbundes

§ 20 Kompensationsleistungen an die Gemeinden für Verluste durch die Neuregelung des Familienleistungsausgleichs

§ 21 Kompensationsleistungen an die Gemeinden für Verluste in Zusammenhang mit dem Steuervereinfachungsgesetz 2011

§ 22 Zuweisungen nach Maßgabe des Haushaltsplans des Landes

Teil 4

Umlagegrundlagen, Umlagen

§ 23 Umlagegrundlagen für Schlüsselzuweisungen

§ 24 Kreisumlage

§ 25 Landschaftsumlage

§ 26 Verbandsumlage des Regionalverbandes Ruhr

Teil 5

Gemeinsame Vorschriften und Verfahren

§ 27 Grundlagen für die Erhebung und die Anwendung von Daten zur Berechnung von Zuweisungen aus dem Steuerverbund

§ 28 Verfahrensregelungen zur Ermittlung, Festsetzung und Auszahlung der Zuweisungen aus dem Steuerverbund

§ 29 Ausgleich fehlerhafter Zuweisungen aus dem Steuerverbund

§ 30 Bewirtschaftung der Mittel des Steuerverbundes

§ 31 Abschlagszahlungen für Verluste durch die Neuregelung des Familienleistungsausgleichs und in Zusammenhang mit dem Steuervereinfachungsgesetz 2011

§ 32 Förderungsgrundsätze für zweckgebundene Zuweisungen nach Maßgabe des Haushaltsplans des Landes

§ 33 Kürzungsermächtigung

Teil 6

Inkrafttreten, Außerkrafttreten

§ 34 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Anlagen

Anlage 1 Ableitung der Finanzausgleichsmasse 2026

Anlage 2 Aufteilung der Finanzausgleichsmasse 2026

Anlage 3 Hauptansatzstaffel

Anlage 4 Bevölkerung in den Gemeinden des Landes Nordrhein-Westfalen zu den Stichtagen 31. Dezember 2022, 31. Dezember 2023 und 31. Dezember 2024