Gesetze / Fruchtsaft- und Erfrischungsgetränkeverordnung

§ 13 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/FrSaftV%202004/13?asof=2020-05-29#abs-1 (1) Die Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/FrSaftV%202004/13?asof=2020-05-29#abs-2 (2)

Änderungsverlauf

26.04.2023 Ausfertigung

§ 13 umnummeriert und aufgehoben durch Artikel 3 des Gesetzes vom 26. April 2023 (BGBl. I Nr. 115)

BGBl. 2023 I Nr. 115

Quelle (BGBl.)
18.05.2020 Ausfertigung

§ 13 geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 18. Mai 2020 (BGBl. I 1075)

BGBl. 2020 I S. 1075

Quelle (BGBl.)

Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.

Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.