Gesetze / Fahrschüler-Ausbildungsordnung
FahrschAusbO 2012§ 5b Evaluierung
Stand: 01.04.2021
Die Auswirkungen dieser Verordnung im Hinblick auf die Verkehrssicherheit und auf die Nutzung alternativer Antriebe werden von der Bundesanstalt für Straßenwesen in nicht personenbezogener Form evaluiert. Die Bundesanstalt für Straßenwesen legt das Ergebnis der Evaluierung bis zum 31. Dezember 2024 dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur in nicht personenbezogener Form vor.
Änderungsverlauf
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16.11.2020 Ausfertigung
§ 5b geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 16. November 2020 (BGBl. I 2704 885)
BGBl. 2020 I S. 2704
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