Gesetze / Filmförderungsgesetz

FFG

§ 15 Zusammensetzung

Stand: 01.01.2025

Bund17 Entscheidungen

Wird zitiert von 17

Nach Gewicht

  1. BVerwG, 20.08.2014 – 6 C 14/13Filmabgabe der Videowirtschaft; Mindestlaufzeit
  2. BVerwG, 20.08.2014 – 6 C 15/13Filmabgabe der Videowirtschaft; Mindestlaufzeit und Special-Interest-Charakter von FilmenZitiert von 11
  3. BVerfG, 28.01.2014 – 2 BvR 1561/12, 2 BvR 1562/12, 2 BvR 1563/12, 2 BvR 1564/12Verfassungsmäßigkeit der Filmabgabe nach dem FilmförderungsgesetzZitiert von 103
  4. OVG Niedersachsen, 28.12.2007 – 5 ME 465/07Zitiert von 4
  5. OVG Niedersachsen, 09.11.2007 – 5 ME 222/07Zitiert von 6
  6. BVerwG, 26.11.2014 – 6 C 12/13Filmförderung; Anwendbarkeit der Sperrfristenregelung; fehlende Neuheit eines Films zum Zeitpunkt seiner regulären ErstaufführungZitiert von 12

Zuletzt entschieden

  1. OVG Berlin-Brandenburg, 05.06.2013 – OVG 6 B 1.12Zitiert von 2
  2. BVerwG, 23.02.2011 – 6 C 26/10Zitiert von 1
  3. BVerwG, 23.02.2011 – 6 C 27/10

17 Entscheidungen zu § 15 FFG →

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 15 FFG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/FFG%202025/15#abs-1 (1) Das Präsidium setzt sich aus den folgenden zehn Personen zusammen:

1.
der Person, die den Vorsitz des Verwaltungsrats innehat,
2.
einem vom Deutschen Bundestag benannten Mitglied des Verwaltungsrats,
3.
einem von der für Kultur und Medien zuständigen obersten Bundesbehörde benannten Mitglied des Verwaltungsrats,
4.
je einem vom Verwaltungsrat mit der Mehrheit der Stimmen gewählten Mitglied oder stellvertretenden Mitglied des Verwaltungsrats, das benannt worden ist
a)
von den Verbänden der Filmhersteller,
b)
von den Verbänden der Filmverleiher,
c)
von den Verbänden der Kinos,
d)
von den Verbänden der Videowirtschaft,
e)
von den Verbänden der privaten Fernsehveranstalter und
f)
von den Verbänden der öffentlich-rechtlichen Fernsehveranstalter,
5.
einem vom Verwaltungsrat mit der Mehrheit der Stimmen gewählten Mitglied aus dem Kreis der von der Arbeitsgemeinschaft Dokumentarfilm e. V., dem Bundesverband Regie e. V., der AG Kurzfilm e. V. und dem Deutschen Drehbuchverband e. V. für den Verwaltungsrat benannten Personen auf gemeinsamen Vorschlag dieser Organisationen.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/FFG%202025/15#abs-2 (2) Die nach Absatz 1 Nummer 2 und 3 benannten Personen müssen unterschiedliche Geschlechter haben. Die Mitglieder nach Absatz 1 Nummer 4 und 5 sind so zu wählen, dass eine geschlechtergerechte Besetzung des Präsidiums gewährleistet ist.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/FFG%202025/15#abs-3 (3) Für jedes Mitglied wird ein stellvertretendes Mitglied benannt oder gewählt. Die Absätze 1 und 2 gelten entsprechend.

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