Art 13
Stand: 01.12.2009
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/EU-Vertrag/13#abs-1 (1) Die Union verfügt über einen institutionellen Rahmen, der zum Zweck hat, ihren Werten Geltung zu verschaffen, ihre Ziele zu verfolgen, ihren Interessen, denen ihrer Bürgerinnen und Bürger und denen der Mitgliedstaaten zu dienen sowie die Kohärenz, Effizienz und Kontinuität ihrer Politik und ihrer Maßnahmen sicherzustellen.
Die Organe der Union sind
— das Europäische Parlament,
— der Europäische Rat,
— der Rat,
— die Europäische Kommission (im Folgenden "Kommission"),
— der Gerichtshof der Europäischen Union,
— die Europäische Zentralbank,
— der Rechnungshof.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/EU-Vertrag/13#abs-2 (2) Jedes Organ handelt nach Maßgabe der ihm in den Verträgen zugewiesenen Befugnisse nach den Verfahren, Bedingungen und Zielen, die in den Verträgen festgelegt sind. Die Organe arbeiten loyal zusammen.
Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/EU-Vertrag/13#abs-3 (3) Die Bestimmungen über die Europäische Zentralbank und den Rechnungshof sowie die detaillierten Bestimmungen über die übrigen Organe sind im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union enthalten.
Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/EU-Vertrag/13#abs-4 (4) Das Europäische Parlament, der Rat und die Kommission werden von einem Wirtschafts- und Sozialausschuss sowie einem Ausschuss der Regionen unterstützt, die beratende Aufgaben wahrnehmen.
Wird zitiert von 46 Entscheidungen zu Art 13 EU-Vertrag →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- EuGH, 16.07.2015 – C-425/13Zitiert von 10
- EuGH, 14.04.2015 – C-409/13Ordentliches Gesetzgebungsverfahren: Befugnis der Kommission zur Rücknahme eines Rechtsetzungsvorschlags bei Verfälschung der verfolgten Ziele Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 21
- EuGH, 06.10.2015 – C-73/14Zitiert von 6
- EuGH, 06.09.2017 – C-643/15,C-647/15Asylpolitik: Umsiedlungsmechanismus für Personen mit Schutzbedarf; Anforderungen an vorläufige Maßnahmen gemäß Art. 78 Abs. 3 AEUV Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 38
- EuGH, 12.11.2026 – C-445/23Emissionshandel: Abweisung der Klage Polens auf Nichtigerklärung des Beschlusses über die Marktstabilitätsreserve Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
- EuGH, 28.07.2016 – C-660/13Zitiert von 9
Zuletzt entschieden
- EuGH, 17.11.2026 – C-698/23Datenschutz: Zurückweisung des Rechtsmittels des Europäischen Datenschutzbeauftragten gegen die Unzulässigkeit seiner Nichtigkeitsklage gegen Europol-Übergangsbestimmungen Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
- EuG, 06.10.2026 – T-886/25Nichtigkeitsklage: Unzulässigkeit der Klage eines Abgeordneten gegen die Antwort der Kommission auf eine parlamentarische Anfrage mangels anfechtbarer Handlung Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
- EuGH, 01.10.2026 – C-855/24Wettbewerb: Übernahme der Zuständigkeit durch die Kommission; Anforderungen an die Umverteilung eines Kartellverfahrens nach Ablauf des Richtzeitraums Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung Art 13 EU-Vertrag zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.