Gesetze / Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung

EIGV

§ 1 Anwendungsbereich

Stand: 02.07.2020

Bund2 Fassungen3 Entscheidungen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/EIGV/1#abs-1 (1) Diese Verordnung regelt die Bedingungen für das Inverkehrbringen und für die Inbetriebnahme von Bestandteilen des Eisenbahnsystems nach Maßgabe der Richtlinie (EU) 2016/797 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Mai 2016 über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Europäischen Union (ABl. L 138 vom 26.5.2016, S. 44) in der jeweils geltenden Fassung.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/EIGV/1#abs-2 (2) Die Bedingungen betreffen

1.
die Planung,
2.
den Bau,
3.
das Inverkehrbringen,
4.
die Inbetriebnahme,
5.
den Betrieb,
6.
die Instandhaltung,
7.
die Aufrüstung und
8.
die Erneuerung

von Bestandteilen des Eisenbahnsystems.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/EIGV/1#abs-3 (3) Diese Verordnung gilt für das regelspurige Eisenbahnsystem im Zuständigkeitsbereich des Eisenbahn-Bundesamtes.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/EIGV/1#abs-4 (4) Diese Verordnung gilt nicht für

1.
nichtöffentliche Eisenbahninfrastrukturen und ausschließlich hierauf genutzte Fahrzeuge,
2.
Fahrzeuge, die von Eisenbahninfrastrukturen, die in den Zuständigkeitsbereich der Länder fallen, in den nächsten Bahnhof verkehren, der in den Zuständigkeitsbereich des Eisenbahn-Bundesamtes fällt,
3.
Zweisystem-Stadtbahnfahrzeuge sowie
4.
Fahrzeuge, die ausschließlich zu historischen oder touristischen Zwecken genutzt werden.

Wird zitiert von 3 Entscheidungen zu § 1 EIGV →

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen
  1. VG Frankfurt (Oder), 13.11.2020 – 5 K 432/16
  2. VG Frankfurt (Oder), 09.10.2020 – 5 K 881/15
  3. VG Frankfurt (Oder), 31.01.2020 – 5 K 1168/14Zitiert von 2

„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

→§ 2