EEG 2023

§ 37e Erlöschen von Zuschlägen für Solaranlagen des ersten Segments

Stand: 17.05.2024

Der Zuschlag erlischt bei Geboten bei den Ausschreibungen für Solaranlagen des ersten Segments, soweit die Anlagen nicht innerhalb von 24 Monaten in Betrieb genommen worden sind oder soweit die Zahlungsberechtigung nach § 38 nicht spätestens 26 Monate nach der öffentlichen Bekanntgabe des Zuschlags (materielle Ausschlussfrist) zulässig und begründet beantragt worden ist.

Wird zitiert von 2 Entscheidungen zu § 37e EEG 2023 →

Wichtigste und neueste Entscheidungen

BGH, 24.02.2026 – EnVR 9/24(Gewährung von Nachsicht bei einer Versäumung der Frist zur Beantragung einer Zahlungsberechtigung nach § 37d EEG 2017 - Nachsicht)
OLG Düsseldorf, 09.07.2025 – 3 Kart 933/24

„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

Änderungsverlauf

08.05.2024 Ausfertigung

§ 37e geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 8. Mai 2024 (BGBl. I Nr. 151)

BGBl. 2024 I Nr. 151

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