DepV

§ 4 Organisation und Personal

Stand: 05.07.2020

Der Deponiebetreiber hat die Organisation einer Deponie so auszugestalten, dass

jederzeit ausreichend Personal, das über die für ihre jeweilige Tätigkeit erforderliche Fach- und Sachkunde verfügt, für die wahrzunehmenden Aufgaben vorhanden ist,

die für die Leitung verantwortlichen Personen mindestens alle zwei Jahre an von der zuständigen Behörde oder Stelle anerkannten Lehrgängen nach Anhang 5 Nummer 9 teilnehmen,

das Personal über den für die Tätigkeit erforderlichen aktuellen Wissensstand verfügt und mindestens alle vier Jahre an einer fachspezifischen Fortbildung teilnimmt,

die erforderliche Überwachung und Kontrolle der durchgeführten abfallwirtschaftlichen Tätigkeiten sichergestellt ist sowie

Unfälle vermieden und eventuelle Unfallfolgen begrenzt werden.

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Änderungsverlauf

30.06.2020 Ausfertigung

§ 4 umnummeriert und neu gefasst durch Artikel 2 des Gesetzes vom 30. Juni 2020 (BGBl. I 1533)

BGBl. 2020 I S. 1533

Quelle (BGBl.)
17.10.2011 Ausfertigung

§ 4 eingefügt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 17. Oktober 2011 (BGBl. I 2066)

BGBl. 2011 I S. 2066

Quelle (BGBl.)

Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.

Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.