Gesetze / DMA

DMA

Art 1 Gegenstand und Anwendungsbereich

Stand: 22.07.2026

5 Entscheidungen

Wird zitiert von 5

  1. BGH, 23.04.2024 – KVB 56/22Überragende marktübergreifende Bedeutung von Amazon für den Wettbewerb - Überragende marktübergreifende Bedeutung für den Wettbewerb, Amazon
  2. BGH, 18.03.2025 – KVB 61/23Feststellung der überragenden marktübergreifenden Bedeutung für den Wettbewerb - Apple
  3. VG Köln, 24.07.2025 – 1 L 327/23Zitiert von 4
  4. VG Köln, 17.06.2025 – 1 L 1930/22
  5. Vergabekammer Sachsen-Anhalt, 08.07.2025 – 1 VK LSA 02/25

5 Entscheidungen zu Art 1 DMA →

„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/DMA/1#abs-1 (1)

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/DMA/1#abs-2 (2)

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/DMA/1#abs-3 (3) Diese Verordnung gilt nicht für Märkte im Zusammenhang mit

a) elektronischen Kommunikationsnetzen im Sinne des Artikels 2 Nummer 1 der Richtlinie (EU) 2018/1972;

b) elektronischen Kommunikationsdiensten im Sinne des Artikels 2 Nummer 4 der Richtlinie (EU) 2018/1972, ausgenommen nummernunabhängige interpersonelle Kommunikationsdienste.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/DMA/1#abs-4 (4)

Permalink zu Abs. 5recht.nulegal.eu/gesetze/DMA/1#abs-5 (5)

Permalink zu Abs. 6recht.nulegal.eu/gesetze/DMA/1#abs-6 (6) Diese Verordnung berührt nicht die Anwendung der Artikel 101 und 102 AEUV. Sie lässt auch die Anwendung der folgenden Vorschriften unberührt:

a) nationaler Wettbewerbsvorschriften zum Verbot von wettbewerbswidrigen Vereinbarungen, Beschlüssen von Unternehmensvereinigungen, aufeinander abgestimmten Verhaltensweisen und der missbräuchlichen Ausnutzung einer beherrschenden Stellung,

b) nationaler Wettbewerbsvorschriften, mit denen andere Formen einseitiger Verhaltensweisen verboten werden, soweit sie auf andere Unternehmen als Torwächter angewandt werden oder Torwächtern damit weitere Verpflichtungen auferlegt werden, und

c) der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates ( 1 ) und nationaler Fusionskontrollvorschriften.

Permalink zu Abs. 7recht.nulegal.eu/gesetze/DMA/1#abs-7 (7)

→Art 2