ChemG

§ 12e Auskunftsstelle, Unterrichtung der Öffentlichkeit

Stand: 10.06.2019

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/ChemG/12e#abs-1 (1) Die Bundesstelle für Chemikalien richtet eine Auskunftsstelle zur Erfüllung der Aufgaben nach Artikel 81 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 ein. Die Auskunftsstelle ist im Verbund mit der Auskunftsstelle nach § 5 Absatz 2 Nummer 7 zu führen. § 8 ist entsprechend anzuwenden.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/ChemG/12e#abs-2 (2) Die Bundesstelle für Chemikalien unterrichtet gemäß Artikel 17 Absatz 5 Unterabsatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 die Öffentlichkeit über

Nutzen und Risiken des Einsatzes von Biozid-Produkten,

physikalische, biologische, chemische und sonstige Maßnahmen als Alternative zum Einsatz von Biozid-Produkten oder als Möglichkeit, den Einsatz von Biozid-Produkten zu minimieren, sowie

die sachkundige, ordnungsgemäße und nachhaltige Verwendung von Biozid-Produkten.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/ChemG/12e#abs-3 (3) Die übrigen in § 12a genannten Bundesoberbehörden unterstützen die Bundesstelle für Chemikalien bei der Wahrnehmung der Aufgaben nach den Absätzen 1 und 2.