§ 2 Anerkannte Biomasse

Stand: 10.06.2019

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/BiomasseV/2#abs-1 (1) Biomasse im Sinne dieser Verordnung sind Energieträger aus Phyto- und Zoomasse. Hierzu gehören auch aus Phyto- und Zoomasse resultierende Folge- und Nebenprodukte, Rückstände und Abfälle, deren Energiegehalt aus Phyto- und Zoomasse stammt.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/BiomasseV/2#abs-2 (2) Biomasse im Sinne des Absatzes 1 sind insbesondere:

Pflanzen und Pflanzenbestandteile,

aus Pflanzen oder Pflanzenbestandteilen hergestellte Energieträger, deren sämtliche Bestandteile und Zwischenprodukte aus Biomasse im Sinne des Absatzes 1 erzeugt wurden,

Abfälle und Nebenprodukte pflanzlicher und tierischer Herkunft aus der Land-, Forst- und Fischwirtschaft,

Bioabfälle im Sinne von § 2 Nr. 1 der Bioabfallverordnung,

aus Biomasse im Sinne des Absatzes 1 durch Vergasung oder Pyrolyse erzeugtes Gas und daraus resultierende Folge- und Nebenprodukte,

aus Biomasse im Sinne des Absatzes 1 erzeugte Alkohole, deren Bestandteile, Zwischen-, Folge- und Nebenprodukte aus Biomasse erzeugt wurden.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/BiomasseV/2#abs-3 (3) Unbeschadet von Absatz 1 gelten als Biomasse im Sinne dieser Verordnung:

Treibsel aus Gewässerpflege, Uferpflege und -reinhaltung,

durch anaerobe Vergärung erzeugtes Biogas, sofern zur Vergärung nicht Stoffe nach § 3 Nummer 3, 7 oder 9 oder mehr als 10 Gewichtsprozent Klärschlamm eingesetzt werden.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/BiomasseV/2#abs-4 (4) Stoffe, aus denen in Altanlagen im Sinne von § 2 Abs. 3 Satz 4 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes vom 29. März 2000 (BGBl. I S. 305) in der am 31. Juli 2004 geltenden Fassung Strom erzeugt und vor dem 1. April 2000 bereits als Strom aus Biomasse vergütet worden ist, gelten in diesen Anlagen weiterhin als Biomasse. Dies gilt nicht für Stoffe nach § 3 Nr. 4.

Wird zitiert von 2 Entscheidungen zu § 2 BiomasseV →

Wichtigste und neueste Entscheidungen

BFH, 17.01.2023 – VII R 54/20Verwendung von Biogas zur Erzeugung von StromZitiert von 6
OLG Hamm, 29.11.2005 – 21 U 57/05Zitiert von 1

„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

Änderungsverlauf

21.07.2014 Ausfertigung

§ 2 Abs. 4 Satz 3 aufgehoben durch Artikel 12 des Gesetzes vom 21. Juli 2014 (BGBl. I 1066)

BGBl. 2014 I S. 1066

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien
28.07.2011 Ausfertigung

§ 2 geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 28. Juli 2011 (BGBl. I 1634)

BGBl. 2011 I S. 1634

Quelle (BGBl.)

Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.

Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.