Gesetze / Binnenschiffspersonalverordnung
BinSchPersV§ 18 Erfassung der Befähigungszeugnisse und Schifferdienstbücher im Befähigungsregister
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/BinSchPersV/18?asof=2021-12-07#abs-1 (1) Die ausstellende Behörde ist befugt, jedes nach dieser Verordnung erteilte oder verlängerte Befähigungszeugnis, mit Ausnahme der Befähigungszeugnisse für Ersthelfer und Ersthelferinnen sowie atemschutzgerättragende Personen, sowie jedes ausgestellte Schifferdienstbuch mit den darin enthaltenen Daten durch Eintragung in dem jeweiligen Register nach § 13 oder § 14 des Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes zu erheben und zu speichern und zu verwenden, soweit dies für die Registerführung in dem jeweiligen Register nach § 13 oder § 14 des Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes erforderlich ist.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/BinSchPersV/18?asof=2021-12-07#abs-2 (2) Ein erstmals erteiltes Befähigungszeugnis sowie ein erstmals ausgestelltes Schifferdienstbuch ist mit dem Status „aktiv“ in das jeweilige Register einzutragen. Ein verlängertes Zeugnis ist mit dem Status „verlängert“ einzutragen.
Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/BinSchPersV/18?asof=2021-12-07#abs-3 (3) Das jeweilige Register ist nach den Vorgaben der Delegierten Verordnung (EU) 2020/473 der Kommission vom 20. Januar 2020 zur Ergänzung der Richtlinie (EU) 2017/2397 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Standards der Datenbanken für Unionsbefähigungszeugnisse, Schifferdienstbücher und Bordbücher (ABl. L 100 vom 1.4.2020, S. 1) an die Unionsdatenbank der EU-Kommission anzubinden.
Änderungsverlauf
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05.04.2023 Ausfertigung
§ 18 geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 5. April 2023 (BGBl. II Nr. 105)
BGBl. 2023 II Nr. 105
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