§ 41 Herstellung durch Haus- und Hobbybrauer

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/BierStV%202010/41?asof=2019-06-10#abs-1 (1) Bier, das von Haus- und Hobbybrauern in ihren Haushalten ausschließlich zum eigenen Verbrauch hergestellt und nicht verkauft wird, ist von der Steuer bis zu einer Menge von 2 hl je Kalenderjahr befreit. Bier, das von Hausbrauern in nicht gewerblichen Gemeindebrauhäusern hergestellt wird, gilt als in den Haushalten der Hausbrauer hergestellt.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/BierStV%202010/41?asof=2019-06-10#abs-2 (2) Haus- und Hobbybrauer haben den Beginn der Herstellung und den Herstellungsort dem zuständigen Hauptzollamt vorab anzuzeigen. In der Anzeige ist die Biermenge anzugeben, die voraussichtlich innerhalb eines Kalenderjahres erzeugt wird. Das zuständige Hauptzollamt kann Erleichterungen zulassen.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/BierStV%202010/41?asof=2019-06-10#abs-3 (3) Wird die Menge nach Absatz 1 überschritten, ist eine Steueranmeldung nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck abzugeben.

Änderungsverlauf

24.10.2022 Ausfertigung

§ 41 geändert durch Artikel 14 1. 5. 2023 des Gesetzes vom 24. Oktober 2022 (BGBl. I 1838; 2023 I Nr. 109)

BGBl. 2022 I S. 1838

BGBl. 2022 I S. 1838

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Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.