Art 13 Feuerbestattungsanlagen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/BestG/13#abs-1 Kopieren ⧉(1) Feuerbestattungsanlagen müssen so beschaffen sein und so betrieben werden, daß den Anforderungen des Art. 5 entsprochen werden kann.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/BestG/13#abs-2 Kopieren ⧉(2) Feuerbestattungsanlagen dürfen nur mit Genehmigung der zuständigen Behörde betrieben oder in ihrem Betrieb wesentlich geändert werden; der Genehmigung bedarf es nicht, wenn die Errichtung, der Betrieb oder die Änderung der Anlage einer baurechtlichen Gestattung bedarf oder wenn eine Zustimmung wegen Art. 73 Abs. 1 Satz 3 BayBO nicht erforderlich ist. Die Genehmigung ist zu erteilen, wenn die Voraussetzungen des Absatzes 1 erfüllt sind und sonstige Vorschriften des öffentlichen Rechts nicht entgegenstehen. Der Betrieb der Feuerbestattungsanlage kann untersagt werden, wenn er Vorschriften des öffentlichen Rechts widerspricht.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/BestG/13#abs-3 Kopieren ⧉(3) Art. 8 Abs. 3 gilt entsprechend.