Art 17 Einzelveranschlagung, Erläuterungen, Stellen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/BayHO/17#abs-1 Kopieren ⧉(1) Die Einnahmen sind nach dem Entstehungsgrund, die Ausgaben und die Verpflichtungsermächtigungen nach Zwecken getrennt zu veranschlagen und, soweit erforderlich, zu erläutern. Erläuterungen können ausnahmsweise für verbindlich erklärt werden.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/BayHO/17#abs-2 Kopieren ⧉(2) Bei Ausgaben für eine sich auf mehrere Jahre erstreckende Maßnahme sind bei der ersten Veranschlagung im Haushaltsplan die voraussichtlichen Gesamtkosten und bei jeder folgenden Veranschlagung außerdem die finanzielle Abwicklung darzulegen.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/BayHO/17#abs-3 Kopieren ⧉(3) Zweckgebundene Einnahmen und die dazugehörigen Ausgaben sind kenntlich zu machen.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/BayHO/17#abs-4 Kopieren ⧉(4) Für denselben Zweck sollen weder Ausgaben noch Verpflichtungsermächtigungen bei verschiedenen Titeln veranschlagt werden.

Permalink zu Abs. 5recht.nulegal.eu/gesetze/BayHO/17#abs-5 Kopieren ⧉(5) Planstellen sind Stellen für planmäßige Beamte. Planmäßige Beamte sind Beamte, denen ein Amt gemäß § 8 Abs. 1 Nrn. 3 und 4 sowie Abs. 3 des Beamtenstatusgesetzes (BeamtStG) verliehen ist. Planstellen sind nach Besoldungsgruppen und Amtsbezeichnungen im Haushaltsplan auszubringen. Sie dürfen nur für Aufgaben eingerichtet werden, zu deren Wahrnehmung die Begründung eines Beamtenverhältnisses zulässig ist und die in der Regel Daueraufgaben sind.

Permalink zu Abs. 6recht.nulegal.eu/gesetze/BayHO/17#abs-6 Kopieren ⧉(6) Auch andere Stellen sind im Haushaltsplan auszuweisen; sie können für verbindlich erklärt werden.