Gesetze / Baustellenverordnung

BaustellV

§ 3 Koordinierung

Stand: 25.06.2023

Bund2 Fassungen6 Entscheidungen

Wird zitiert von 6

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen
  1. VG Wiesbaden, 02.10.2013 – 1 K 735/12.WIZitiert von 1
  2. OVG Rheinland-Pfalz, 28.04.2009 – 6 A 10141/09Zitiert von 5
  3. LG Düsseldorf, 03.04.2025 – 020 KLs 17/22
  4. VG Schleswig, 16.02.2024 – 7 A 313/23
  5. OLG Zweibrücken, 11.01.2023 – 1 U 210/21Zitiert von 1
  6. VG Augsburg, 29.07.2019 – Au 5 S 19.1001

„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

6 Entscheidungen zu § 3 BaustellV →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/BaustellV/3#abs-1 (1) Für Baustellen, auf denen Beschäftigte mehrerer Arbeitgeber tätig werden, hat der nach § 4 Verantwortliche einen oder mehrere geeignete Koordinatoren zu bestellen. Der Bauherr oder der von ihm nach § 4 beauftragte Dritte kann die Aufgaben des Koordinators selbst wahrnehmen.

Permalink zu Abs. 1arecht.nulegal.eu/gesetze/BaustellV/3#abs-1a (1a) Der Bauherr oder der von ihm beauftragte Dritte wird durch die Beauftragung geeigneter Koordinatoren nicht von seiner Verantwortung entbunden.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/BaustellV/3#abs-2 (2) Während der Planung der Ausführung des Bauvorhabens hat der Koordinator

1.
die in § 2 Abs. 1 vorgesehenen Maßnahmen zu koordinieren,
2.
den Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan auszuarbeiten oder ausarbeiten zu lassen und
3.
eine Unterlage mit den erforderlichen, bei möglichen späteren Arbeiten an der baulichen Anlage zu berücksichtigenden Angaben zur Sicherheit und Gesundheitsschutz zusammenzustellen.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/BaustellV/3#abs-3 (3) Während der Ausführung des Bauvorhabens hat der Koordinator

1.
die Anwendung der allgemeinen Grundsätze nach § 4 des Arbeitsschutzgesetzes zu koordinieren,
2.
darauf zu achten, daß die Arbeitgeber und die Unternehmer ohne Beschäftigte ihre Pflichten nach dieser Verordnung erfüllen,
3.
den Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan bei Änderungen in der Ausführung des Bauvorhabens, die sich auf die weitere Koordination auswirken, anzupassen oder anpassen zu lassen,
4.
die Zusammenarbeit der Arbeitgeber zu organisieren und
5.
die Überwachung der ordnungsgemäßen Anwendung der Arbeitsverfahren durch die Arbeitgeber zu koordinieren.
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