32. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

Inhaltsübersicht

1. Abschnitt 1 · Allgemeine Vorschriften
2. § 1 Anwendungsbereich
3. § 2 Begriffsbestimmungen
4. Abschnitt 2 · Marktverkehrsregelungen für Geräte und Maschinen
5. § 3 Inverkehrbringen
6. (XXXX) § 4 (weggefallen)
7. § 5 Aufbewahrung und Übermittlung von Informationen aus der Konformitätsbewertung
8. § 6 Mitteilungspflichten
9. § 6a Anwendung der Notfallverfahren
10. § 6b Priorisierung der Konformitätsbewertung von als krisenrelevante Waren eingestuften Geräten und Maschinen
11. § 6c Ausnahme von den Konformitätsbewertungsverfahren, bei denen die Einschaltung einer benannten Stelle vorgeschrieben ist
12. § 6d Priorisierung der Marktüberwachungstätigkeiten und gegenseitige Unterstützung der Behörden
13. Abschnitt 3 · Betriebsregelungen für Geräte und Maschinen
14. § 7 Betrieb in Wohngebieten
15. § 8 Betrieb in empfindlichen Gebieten
16. Abschnitt 4 · Schlussvorschriften
17. § 9 Ordnungswidrigkeiten
18. § 10 Übergangsvorschrift
19. § 11 Anpassungsvorschrift
20. Anhang