Gesetze / Verordnung zur Emissionsbegrenzung von leichtflüchtigen halogenierten organischen Verbindungen

§ 16 Allgemeine Anforderungen

Stand: 10.06.2019

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/BImSchV%202%201990/16#abs-1 (1) Anlagen nach § 1 Abs. 1 dürfen nur betrieben werden, wenn der Übertritt von Halogenkohlenwasserstoffen

in einen dem Aufenthalt von Menschen dienenden betriebsfremden Raum oder

in einen angrenzenden Betrieb, in dem Lebensmittel im Sinne des § 1 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes hergestellt, behandelt, in den Verkehr gebracht, verzehrt oder gelagert werden,

nach dem Stand der Technik begrenzt ist.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/BImSchV%202%201990/16#abs-2 (2) Wird in einem der in Absatz 1 aufgeführten Bereiche eine Raumluftkonzentration an Tetrachlorethen von mehr als 0,1 Milligramm je Kubikmeter, ermittelt als Mittelwert über einen Zeitraum von sieben Tagen, festgestellt, die auf den Betrieb einer benachbarten Anlage zurückzuführen ist, hat der Betreiber dieser Anlage innerhalb von sechs Monaten Maßnahmen zu treffen, die sicherstellen, daß eine Raumluftkonzentration von 0,1 Milligramm je Kubikmeter nicht überschritten wird.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/BImSchV%202%201990/16#abs-3 (3) (weggefallen)

Änderungsverlauf

02.05.2013 Ausfertigung

§ 16 umnummeriert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 2. Mai 2013 (BGBl. I 1021, 3754)

BGBl. 2013 I S. 1021

Quelle (BGBl.)

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