Gesetze / Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen

§ 26 Zugänglichkeit und Gleichwertigkeit von Normen und Arbeitsblättern

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/BImSchV%2017%202013/26?asof=2019-06-10#abs-1 (1) Die in § 2 Absatz 19 genannten DIN-Normen sind bei der Beuth Verlag GmbH, Berlin, zu beziehen. Die in § 2 Absatz 14 genannten DVGW-Arbeitsblätter sind bei der Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH, Bonn, zu beziehen. Die genannten DIN-Normen sind in der Deutschen Nationalbibliothek, die genannten Arbeitsblätter sind beim Deutschen Patent- und Markenamt in München archivmäßig gesichert niedergelegt.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/BImSchV%2017%202013/26?asof=2019-06-10#abs-2 (2) Den in § 2 genannten DIN-Normen und DVGW-Arbeitsblättern stehen diesen entsprechende einschlägige CEN-Normen und soweit keine solchen CEN-Normen verfügbar sind, ISO-Normen oder sonstige internationale Normen, die den nationalen Normen nachgewiesenermaßen gleichwertige Anforderungen stellen, gleich.

Änderungsverlauf

06.07.2021 Ausfertigung

§ 26 geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 6. Juli 2021 (BGBl. I 2514)

BGBl. 2021 I S. 2514

Quelle (BGBl.)

Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.

Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.