BBergG

§ 75 Anlegung und Führung des Berechtsamsbuchs und der Berechtsamskarte

Stand: 10.06.2019

Wird zitiert von 2

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen

BGH, 13.12.2012 – V ZB 49/12Grundbuchverfahren: Eintragung der Teilung einer SalzabbaugerechtigkeitZitiert von 7
LG Mönchengladbach, 20.02.2008 – 6 O 445/04

„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/BBergG/75#abs-1 (1) Bei der zuständigen Behörde werden ein Berechtsamsbuch und eine Berechtsamskarte angelegt und geführt.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/BBergG/75#abs-2 (2) In das Berechtsamsbuch sind einzutragen

Erlaubnisse, Bewilligungen, Bergwerkseigentum und nach § 149 aufrechterhaltene Bergbauberechtigungen,

Änderungen der in Nummer 1 genannten Bergbauberechtigungen durch Vereinigung, Teilung, Austausch oder Zulegung.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/BBergG/75#abs-3 (3) In der Berechtsamskarte sind einzutragen

die Felder, auf sie sich die in Absatz 2 Nr. 1 genannten Bergbauberechtigungen beziehen,

die Veränderungen der Felder, die sich aus den in Absatz 2 Nr. 2 genannten Änderungen ergeben,

Baubeschränkungsgebiete.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/BBergG/75#abs-4 (4) Die Eintragungen in das Berechtsamsbuch und die Berechtsamskarte werden von Amts wegen vorgenommen.

Permalink zu Abs. 5recht.nulegal.eu/gesetze/BBergG/75#abs-5 (5) Erloschene Bergbauberechtigungen sind im Berechtsamsbuch zu löschen. Auf der Berechtsamskarte ist das Erlöschen in geeigneter Weise zu kennzeichnen.