Rechtsprechung / OVG NRW, 10.12.2025 – 13 B 308/25
Zitiert von 13 Entscheidungen
OVG NRW, Beschluss vom 10.12.2025 – 13 B 308/25
- OVG NRW, 31.08.2026 – 13 B 226/26 Beschluss · Rn. 105
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OVG NRW, 10.03.2026 – 5 A 1882/22
Urteil · Rn. 22
Leitsatz 1. Eine auf verwaltungsinternen Vorgaben beruhende Förderpraxis kann über eine nur interne Bindung hinaus vermittels sowohl des Gleichheitssatzes als auch des im Rechtsstaatsprinzip verankerten Gebots des Vertrauensschut…
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OVG NRW, 08.09.2026 – 13 B 1396/25
Beschluss
Leitsatz Werden Behandlungen einer bestimmten Leistungsgruppe von einem auf einen anderen Krankenhausstandort verlagert, dürfen die Fälle des abgebenden Standorts bei Berechnung der in der Vergangenheit erbrachten Fallzahlen dem …
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OVG NRW, 29.07.2026 – 13 B 288/25
Beschluss · Rn. 29
Leitsatz Fällt der einem Krankenhaus in Umsetzung des Krankenhausplans NRW 2022 erteilte Versorgungsauftrag hinter dem früheren Versorgungsauftrag nach Maßgabe des Krankenhausplans NRW 2015 zurück, enthält der Feststellungsbesche…
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OVG NRW, 03.08.2026 – 13 B 304/25
Beschluss · Rn. 35
Leitsatz Fällt der einem Krankenhaus in Umsetzung des Krankenhausplans NRW 2022 erteilte Versorgungsauftrag hinter dem früheren Versorgungsauftrag nach Maßgabe des Krankenhausplans NRW 2015 zurück, enthält der Feststellungsbesche…
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OVG NRW, 31.07.2026 – 13 B 286/25
Beschluss · Rn. 31
Leitsatz Fällt der einem Krankenhaus in Umsetzung des Krankenhausplans NRW 2022 erteilte Versorgungsauftrag hinter dem früheren Versorgungsauftrag nach Maßgabe des Krankenhausplans NRW 2015 zurück, enthält der Feststellungsbesche…
- OVG NRW, 14.07.2026 – 13 B 109/26 Beschluss
- OVG NRW, 18.06.2026 – 13 A 1028/23 Beschluss · Rn. 106
- OVG NRW, 18.06.2026 – 13 A 1027/23 Beschluss · Rn. 101
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OVG NRW, 15.06.2026 – 13 B 381/25 und 13 B 12/26
Beschluss
Leitsatz Eine im Rahmen der Krankenhausplanung rechtsfehlerfrei getroffene Bedarfsprognose ist zu korrigieren, wenn die Abweichungen zwischen prognostiziertem und tatsächlichem Bedarf erheblich sind und die zugrunde gelegte Bedar…
- OVG NRW, 09.06.2026 – 13 A 1026/23 Beschluss · Rn. 101
- VG Minden, 27.04.2026 – 3 L 1944/25 Beschluss · Rn. 26
- OVG NRW, 03.03.2026 – 13 A 924/23 Beschluss · Rn. 12