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Rechtsprechung / Art 11 VO (EG) Nr. 1/2003

Entscheidungen zu Art 11 VO (EG) Nr. 1/2003

120 Entscheidungen · Zusammenarbeit zwischen der Kommission und den Wettbewerbsbehörden der Mitgliedstaaten

  1. EuG, 14.07.2011 – T-190/06 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Total SA und die Elf Aquitaine SA tragen die Kosten.

  2. EuG, 17.05.2011 – T-299/08 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Zweite Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Elf Aquitaine SA trägt die Kosten.

  3. EuGH, 14.04.2011 – C-110/10 Schlussanträge der Generalanwältin

    Leitsatz Aufgrund der vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, wie folgt zu entscheiden: 1) Das Urteil des Gerichts vom 17. Dezember 2009 in der Rechtssache T-58/01, Solvay/Kommission, wird aufgehoben. 2) Die Ents…

  4. EuGH, 14.04.2011 – C-109/10 Schlussanträge der Generalanwältin

    Leitsatz Aufgrund der vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, wie folgt zu entscheiden: 1) Das Urteil des Gerichts vom 17. Dezember 2009 in der Rechtssache T-57/01, Solvay/Kommission, wird aufgehoben. 2) Die Ents…

  5. EuG, 24.03.2011 – T-377/06 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Comap SA trägt die Kosten.

  6. EuG, 24.03.2011 – T-386/06 Urteil

    Leitsatz 1. Art. 1 der Entscheidung K(2006) 4180 endg. der Kommission vom 20. September 2006 in einem Verfahren nach Artikel 81 [EG] und Artikel 53 EWR-Abkommen (Sache COMP/F-1/38.121 — Rohrverbindungen) wird insoweit für nichtig…

  7. EuG, 24.03.2011 – T-384/06 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die IBP Ltd und die International Building Products France SA tragen ihre eigenen Kosten und 80 % der Kosten der Europäischen Kommission. Ferner tragen sie ihre eigenen Kosten und die Kos…

  8. EuG, 24.03.2011 – T-382/06 Urteil

    Leitsatz 1. Art. 1 der Entscheidung K(2006) 4180 endg. der Kommission vom 20. September 2006 in einem Verfahren nach Artikel 81 [EG] und Artikel 53 EWR-Abkommen (Sache COMP/F-1/38.121 — Rohrverbindungen) wird insoweit für nichtig…

  9. OLG Düsseldorf, 08.12.2010 – VI-2 Kart 1/10 (V) Beschluss
  10. EuG, 13.09.2010 – T-40/06 Urteil

    Leitsatz 1. Art. 2 Abs. 1 Buchst. f der Entscheidung K(2005) 4634 endg. der Kommission vom 30. November 2005 in einem Verfahren nach Artikel 81 EG (Sache COMP/F/38.354 – Industrielle Sackverpackungen) wird für nichtig erklärt, so…

  11. EuG, 08.09.2010 – T-29/05 Urteil

    Leitsatz 1. Der Betrag der in Art. 3 der Entscheidung K (2004) 4030 endg. in einem Verfahren nach Artikel 81 Absatz 1 [EG] (Sache COMP/C.38.238/B.2 — Rohtabak — Spanien) gegen Deltafina SpA verhängten Geldbuße wird auf 6120000 Eu…

  12. EuGH, 17.06.2010 – C-413/08 Urteil

    Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die Lafarge SA trägt die Kosten.

  13. EuG, 19.05.2010 – T-19/05 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Achte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Widerklage der Europäischen Kommission wird abgewiesen. 3. Die Boliden AB, die Outokumpu Copper Fa…

  14. EuG, 28.04.2010 – T-456/05 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Fünfte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klagen werden abgewiesen. 2. Die Gütermann AG und die Zwicky & Co. AG tragen die Kosten.

  15. EuGH, 11.06.2009 – C-429/07 Urteil

    Leitsatz Art. 15 Abs. 3 Unterabs. 1 Satz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1/2003 des Rates vom 16. Dezember 2002 zur Durchführung der in den Artikeln 81 und 82 des Vertrags niedergelegten Wettbewerbsregeln ist dahin auszulegen, dass die…

  16. EuGH, 19.03.2009 – C-510/06 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat der Gerichtshof (Erste Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die Archer Daniels Midland Co. trägt die Kosten.

  17. EuGH, 19.02.2009 – C-8/08 Schlussanträge des Generalanwalts

    Leitsatz Vor dem Hintergrund der vorstehenden Ausführungen schlage ich dem Gerichtshof vor, die Fragen des College van Beroep voor het bedrijfsleven wie folgt zu beantworten: 1) a) Eine abgestimmte Verhaltensweise verfolgt einen …

  18. EuGH, 17.04.2008 – C-101/07 Schlussanträge des Generalanwalts

    Leitsatz Demgemäß sollte der Gerichtshof meines Erachtens 1. die Rechtsmittel zurückweisen; 2. der FNCBV die Kosten in der Rechtssache C‑101/07 P sowie der FNSEA, der FNB, der FNPL und den JA die Kosten in der Rechtssache C‑110/0…

  19. EuG, 27.09.2006 – T-329/01 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Archer Daniels Midland Co. trägt die Kosten des Verfahrens.

  20. EuGH, 31.05.2005 – C-53/03 Urteil

    Leitsatz Der Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften ist für die Beantwortung der von der Epitropi Antagonismou mit Entscheidung vom 22. Januar 2003 vorgelegten Fragen nicht zuständig.

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