Entscheidungen zu Art 2 GG
17.447 Entscheidungen
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BGH, 01.02.2011 – VI ZR 345/09
Urteil
Leitsatz Zur Zulässigkeit des Bereithaltens von Kurzmeldungen zum Abruf im Internet, in denen ein verurteilter Straftäter namentlich genannt wird und durch die auf im "Archiv" enthaltene und nur Nutzern mit besonderer Zugangsbere…
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BGH, 10.06.2010 – V ZB 204/09
Beschluss
Leitsatz 1. Gerichtliche Entscheidungen, die eine Abschiebehaft anordnen, bestätigen oder verlängern, sind nicht allein deshalb aufzuheben, weil sie ohne Beiziehung der Ausländerakte ergangen sind . 2. Die unterlassene Beiziehung…
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BGH, 01.10.2009 – VII ZB 41/08
Beschluss
Leitsatz ZPO § 765 a Die Pfändung und Überweisung des Anspruchs auf Auszahlung des genossenschaft- lichen Auseinandersetzungsguthabens stellt nicht deshalb eine unzumutbare Härte im Sinne des § 765 a ZPO dar, weil sie mittelbar z…
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BGH, 29.04.2009 – 1 StR 701/08
Urteil
Leitsatz StPO § 100f, MRK Art. 6 Abs. 1 Satz 1 Zur Frage der Zulässigkeit einer heimlichen Überwachung von Ehegattengesprächen in einem eigens dafür zugewiesenen separaten Besuchsraum in der Untersuchungs- haft ohne die übliche e…
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BGH, 11.03.2009 – I ZR 8/07
Urteil
Leitsatz Wer wird Millionär? KUG §§ 22, 23 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2; BGB § 812 Abs. 1 Satz 1 Fall 2, § 823 Abs. 1 Ah a) Beschränkt sich der eine Bildveröffentlichung begleitende Text in einer Pressever- öffentlichung darauf, einen be…
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BGH, 18.12.2008 – V ZB 57/08
Beschluss
Leitsatz InsO § 80 Abs. 1; ZVG § 9; ZPO § 765a Abs. 1 Der Schuldner ist auch nach der Eröffnung des Insolvenzverfahrens über sein Ver- mögen befugt, in einem Verfahren über die Zwangsversteigerung eines zur Masse gehörenden Grund…
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BGH, 05.11.2008 – XII ZR 157/06
Urteil
Leitsatz BGB §§ 138 Abs. 1 Cd, 1585 c a) Eine Inhaltskontrolle von Eheverträgen kann nicht nur zugunsten des unterhaltbe- gehrenden Ehegatten veranlasst sein, sondern im Grundsatz auch zugunsten des auf Unterhalt in Anspruch geno…
- BGH, 09.10.2008 – 1 StR 238/08 Urteil
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BGH, 10.04.2008 – I ZB 98/07
Beschluss
Leitsatz GG Art. 103 Abs. 1 MarkenG § 83 Abs. 3 Nr. 3 Cigarettenpackung Die in § 83 Abs. 3 MarkenG aufgeführten Verfahrensmängel, die die zulas- sungsfreie Rechtsbeschwerde begründen, sind abschließend. Mit der zulas- sungsfreien…
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BGH, 12.12.2007 – XII ZR 23/06
Urteil
Leitsatz Verkündet am: 12. Dezember 2007 Küpferle, Justizamtsinspektorin als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle BGB § 1361 Abs. 1 und 2; InsO §§ 36 Abs. 1, 286 ff., 304 ff. Im Rahmen des Trennungsunterhalts trifft den Unterhaltss…
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BGH, 28.09.2006 – III ZB 89/05
Beschluss
Leitsatz BGB § 839 B, Fm; GG Art. 1, Art. 2 Abs. 1, Art. 34; StVollzG § 201 Nr. 3 Satz 1 Zur amtspflichtwidrigen Verletzung der Menschenwürde und des allgemeinen Persönlichkeitsrechts bei der gemeinsamen Unterbringung von Strafge…
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BGH, 01.02.2006 – XII ZB 236/05
Beschluss
Leitsatz FGG § 28 Abs. 2 BGB § 1906 Abs. 1 Nr. 2 a) Eine Vorlage an den Bundesgerichtshof nach § 28 Abs. 2 FGG ist nur dann zulässig, wenn im Vorlagebeschluss hinreichend dargelegt wird, dass das vorlegende Oberlandesgericht bei …
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BGH, 06.12.2005 – VI ZR 265/04
Urteil
Leitsatz BGB § 823 Ah; GG Art. 1, Art. 5 Eine Verletzung des postmortalen Persönlichkeitsschutzes führt grundsätzlich nicht zu einem Anspruch auf Geldentschädigung. BGB § 823 Ah; GG Art. 2 Abs. 2, Art. 5 Zu den Voraussetzungen, u…
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BGH, 24.11.2005 – V ZB 99/05
Beschluss
Leitsatz ZPO § 765a Die ernsthafte Gefahr einer Selbsttötung des Schuldners wegen der Zwangsverstei- gerung seines Grundstücks kann zur Aufhebung des Zuschlagsbeschlusses und zur einstweiligen Einstellung des Verfahrens auch dann…
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BGH, 10.08.2005 – 1 StR 140/05
Urteil
Leitsatz Art. 13 Abs. 1 GG; StPO § 100c, § 100d Ein in einem Krankenzimmer mittels akustischer Wohnraumüberwachung aufge- zeichnetes Selbstgespräch des Angeklagten ist zu dessen Lasten zu Beweiszwe- cken unverwertbar, soweit es d…
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BGH, 04.05.2005 – I ZB 10/05
Beschluss
Leitsatz ZPO § 765a Abs. 1 a) Besteht im Fall einer Zwangsräumung bei einem nahen Angehörigen des Schuldners eine Suizidgefahr, ist diese bei der Anwendung des § 765a ZPO in gleicher Weise wie eine beim Schuldner selbst bestehend…
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BGH, 17.02.2005 – IX ZB 62/04
Beschluß
Leitsatz InsO §§ 97, 98, 36 Abs. 1 a) Im anordnenden Teil des vom Insolvenzgerichts erlassenen Haftbefehls sind die Mitwirkungspflichten des Schuldners, die mit der Haft durchgesetzt werden sollen, so bestimmt zu bezeichnen, daß …
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BGH, 23.11.2004 – XI ZB 4/04
Beschluß
Leitsatz ZPO §§ 520, 234 Abs. 1 B Wird eine per Telekopie übermittelte Berufungsbegründung infolge eines Papier- staus im gerichtlichen Empfangsgerät ohne die von dem Prozeßbevollmächtigten unterschriebene Seite empfangen, so ist…
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BGH, 27.09.1999 – II ZR 377/98
Urteil
Leitsatz Die in Art. 59 Nr. 1 Abs. 1, Nr. 3 Abs. 4 Satz 1 der Spielordnung des Deutschen Eishockeybundes i. V. m. den Transferbestimmungen für den Bereich der Bundesliga I und II (Fassung 1992) getroffene Regelung über die "Aus- …
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BGH, 27.09.1999 – II ZR 305/98
Urteil
Leitsatz Die in Nr. III. 4. 3. 1. der Rahmenbedingungen der Regionalliga des Niedersächsischen Fußballverbandes (i. d. im Juli 1996 geltenden Fassung) vorgesehene Verpflichtung zur Zahlung einer Ausbildungs- und Förderungsentschä…
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BGH, 16.03.1983 – 2 StR 775/82
Urteil
Leitsatz Unverwertbarkeit einer "Raumgesprächs"-Aufzeichnung.
- BSG, 11.12.2025 – B 10/12 KR 7/23 R Urteil
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BFH, 10.04.2024 – I R 15/23 (I R 38/11), I R 15/23, I R 38/11
Urteil
Leitsatz 1. NV: Vororganschaftlich verursachte Mehrabführungen im Sinne von § 14 Abs. 3 Satz 1 des Körperschaftsteuergesetzes (KStG) 2002 i.d.F. des Richtlinien-Umsetzungsgesetzes (KStG 2002) sind als rein rechnerische Differenzb…
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BFH, 10.04.2024 – I R 16/23 (I R 36/13), I R 16/23, I R 36/13
Urteil
Leitsatz 1. Vororganschaftlich verursachte Mehrabführungen im Sinne von § 14 Abs. 3 Satz 1 des Körperschaftsteuergesetzes (KStG) 2002 i.d.F. des Richtlinien-Umsetzungsgesetzes (KStG 2002) sind als rein rechnerische Differenzbeträ…
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BSG, 20.03.2024 – B 1 KR 36/22 R
Urteil
Leitsatz 1. Sofern ein Rezepturarzneimittel nicht zugleich dem Erlaubnisvorbehalt des Gemeinsamen Bundesausschusses unterliegt, muss dessen Wirksamkeit und Unbedenklichkeit für die Verordnungsfähigkeit zu Lasten der gesetzlichen …
- BAG, 28.02.2023 – 2 AZR 227/22 Urteil
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BSG, 27.10.2022 – B 9 SB 1/20 R
Urteil
Leitsatz 1. Den Beteiligten steht es grundsätzlich frei, eine Vertrauensperson zu einer gerichtlich angeordneten gutachterlichen Untersuchung mitzunehmen, sofern deren Anwesenheit eine geordnete und effektive Beweiserhebung nicht…
- BSG, 28.09.2021 – B 1 KR 7/21 B Beschluss
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BFH, 26.05.2021 – III R 50/19
Urteil
Leitsatz 1. Wird ein noch nicht festsetzungsverjährter Kindergeldanspruch aufgrund der Anwendung der Frist des § 66 Abs. 3 EStG i.d.F. des StUmgBG vom 23. Juni 2017 (BGBl I 2017, 1682, BStBl I 2017, 865) ausgeschlossen, ist er au…
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BSG, 27.01.2021 – B 6 A 1/19 R
Beschluss
Leitsatz Der Bewertungsausschuss ist berechtigt, die Erbringung und Berechnung neu in den Einheitlichen Bewertungsmaßstab für die ärztlichen Leistungen aufgenommener komplexer humangenetischer Leistungen von einer vorherigen Gene…
- BAG, 09.12.2020 – 10 AZR 333/20 (A) EuGH-Vorlage
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BAG, 09.12.2020 – 10 AZR 332/20 (A)
EuGH-Vorlage
Leitsatz Der Zehnte Senat des Bundesarbeitsgerichts fragt den Gerichtshof der Europäischen Union: Kann es gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz des Art. 20 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union iVm. Vorgaben der Arbeit…
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BAG, 14.09.2020 – 5 AZB 23/20
Beschluss
Leitsatz Die einfache Signatur iSd. § 130a Abs. 3 Satz 1 Alt. 2 ZPO meint die einfache Wiedergabe des Namens am Ende des Textes, beispielsweise bestehend aus einem maschinenschriftlichen Namenszug unter dem Schriftsatz oder einer…
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BAG, 30.07.2020 – 2 AZR 43/20
Urteil
Leitsatz § 5 Abs. 3 Satz 2 KSchG findet keine Anwendung, wenn das Versäumen der Frist der Sphäre des Gerichts und nicht derjenigen des Antragstellers zuzurechnen ist und der Prozessgegner kein schutzwürdiges Vertrauen auf den Ein…
- BSG, 07.06.2019 – B 12 R 7/18 R Urteil
- BSG, 07.06.2019 – B 12 KR 8/18 R Urteil
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BSG, 07.06.2019 – B 12 R 6/18 R
Urteil
Leitsatz 1. Der Versorgungsauftrag einer stationären Pflegeeinrichtung sowie die Regelungen über die Erbringung stationärer Pflegeleistungen nach dem SGB XI und dem Heimrecht haben keine zwingende übergeordnete Wirkung hinsichtli…
- BSG, 04.06.2019 – B 12 R 14/18 R Urteil
- BSG, 04.06.2019 – B 12 R 12/18 R Urteil
- BSG, 04.06.2019 – B 12 R 22/18 R Urteil
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BSG, 04.06.2019 – B 12 R 10/18 R
Urteil
Leitsatz 1. Entsprechend dem Versorgungsauftrag in der gesetzlichen Krankenversicherung haben die regulatorischen Rahmenbedingungen der gewerberechtlichen Konzession einer Privatnervenklinik in der Regel die Eingliederung ärztlic…
- BSG, 04.06.2019 – B 12 R 20/18 R Urteil
- BSG, 04.06.2019 – B 12 R 5/19 R Urteil
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BSG, 04.06.2019 – B 12 R 11/18 R
Urteil
Leitsatz 1. Der Versorgungsauftrag eines Krankenhauses sowie die Regelungen über die Erbringung und Vergütung von Krankenhausleistungen, zur Qualitätssicherung im Krankenhaus und zum Patientenschutz haben keine zwingende übergeor…
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BSG, 04.06.2019 – B 12 R 2/18 R
Urteil
Leitsatz Ein ausschließlich im Bereitschaftsdienst einer Rehabilitationsklinik tätiger Arzt, der nicht weisungsabhängig, aber in die vom Krankenhaus bereitgestellte Infrastruktur organisatorisch, personell und sachlich vollständi…
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BSG, 07.05.2019 – B 2 U 25/17 R
Urteil
Leitsatz 1. Das Gutachterauswahlrecht in der gesetzlichen Unfallversicherung verlangt, dass es zumindest zu einer persönlichen Begegnung zwischen dem mit der Untersuchung beauftragten Gutachter und dem Versicherten kommt. 2. Ein …
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BSG, 28.06.2018 – B 5 RE 2/17 R
Urteil
Leitsatz 1. In ein anhängiges Streitverfahren über die Befreiung von Patentanwälten von der Rentenversicherungspflicht aufgrund einer gleichzeitig ausgeübten abhängigen Beschäftigung werden ungeachtet ihres Bezugs auf dasselbe Ve…
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BFH, 11.04.2018 – I R 34/15
Urteil
Leitsatz 1. Der Gegenstand einer Sachausschüttung einer Kapitalgesellschaft ist mit dem gemeinen Wert zu bewerten. Auf den Wertansatz im Gewinnverwendungsbeschluss kommt es nicht an . 2. § 8b Abs. 3 Satz 1 KStG verstößt nicht geg…
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BAG, 20.10.2016 – 2 AZR 395/15
Urteil
Leitsatz Die Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung von personenbezogenen Daten zur Aufdeckung von Straftaten gem. § 32 Abs. 1 Satz 2 BDSG setzt lediglich einen "einfachen" Verdacht im Sinne eines Anfangsverdachts voraus, der über v…
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BAG, 13.05.2015 – 2 ABR 38/14
Beschluss
Leitsatz Die Wahrnehmung des Amtes als Beisitzer von Einigungsstellen anderer Betriebe des Arbeitgebers ist grundsätzlich nicht geeignet, einen wichtigen Grund iSd. § 626 Abs. 1 BGB zur außerordentlichen Kündigung des Arbeitsverh…
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