Rechtsprechung / § 171 AO 1977
Entscheidungen zu § 171 AO 1977
1.887 Entscheidungen · Ablaufhemmung
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BFH, 27.04.2005 – II R 52/02
Urteil
Leitsatz 1. Die mit Beurkundung der Auflassung und Erteilung der Eintragungsbewilligung entstandene Steuer für eine Grundstücksschenkung entfällt rückwirkend, sobald die Schenkungsabrede vor Umschreibung des Eigentums im Grundbuc…
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BFH, 23.03.2005 – III R 20/00
Urteil
Leitsatz Der Begriff des verarbeitenden Gewerbes im Investitionszulagenrecht entspricht dem Begriff in dem vom Statistischen Bundesamt herausgegebenen Verzeichnis der Wirtschaftszweige.
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BFH, 10.11.2004 – II R 1/03
Urteil
Leitsatz 1. Verlangt das FA die Abgabe einer Erbschaftsteuererklärung, richtet sich der Anlauf der Festsetzungsfrist auch dann nach § 170 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 AO 1977, wenn das Nachlassgericht dem FA die Erteilung von Erbscheinen …
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BFH, 20.10.2004 – II R 27/03
Urteil
Leitsatz 1. Bei der gesonderten Feststellung der Besteuerungsgrundlagen nach § 17 Abs. 3 GrEStG (i. d. F. bis 30. Dezember 2001) erfolgt die Feststellung der als Bemessungsgrundlage anzusetzenden Werte nach § 8 Abs. 2 Satz 1 GrES…
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BFH, 15.06.2004 – VIII R 7/02
Urteil
Leitsatz 1. Im Klageverfahren einer Personengesellschaft gegen einen Gewinnfeststellungsbescheid sind die Gesellschafter nicht Dritte i. S. des § 174 Abs. 5 AO 1977.
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BFH, 25.05.2004 – VIII R 6/01
Urteil
Leitsatz 1. Zu den Anforderungen an die Herstellung eines bautechnischen Neubaus i. S. von § 7 Abs. 5 EStG.
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BFH, 16.03.2004 – VIII R 33/02
Urteil
Leitsatz Billigkeitsmaßnahmen der Verwaltung zur Anpassung der Verwaltungspraxis an eine von der bisherigen Verwaltungsmeinung abweichende Rechtsauffassung sind von den Gerichten jedenfalls dann zu beachten, wenn sie vom FA im Ra…
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BFH, 23.07.2003 – I R 29/02
Urteil
Leitsatz 1. Tätigkeiten einer neu gegründeten Körperschaft, die die Verwirklichung der steuerbegünstigten Satzungszwecke nur vorbereiten – wie z. B. der Aufbau einer Vereinsorganisation, das Einsammeln von Mitteln zur Erfüllung d…
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BFH, 29.01.2003 – I R 10/02
Urteil
Leitsatz 1. Gibt eine zur Einbehaltung und Abführung von Steuern verpflichtete Person (Entrichtungsschuldner) die ihr obliegende Steueranmeldung nicht ab, so wird hierdurch der Anlauf der Festsetzungsfrist gegenüber dem Steuersch…
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BFH, 06.06.2002 – VI R 178/97
Urteil
Leitsatz 1. Arbeitgeberanteile zur gesetzlichen Sozialversicherung eines Arbeitnehmers gehören nicht zum Arbeitslohn. § 3 Nr. 62 Satz 1 EStG hat insofern nur deklaratorische Bedeutung.
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BFH, 10.10.2001 – XI R 41/00
Urteil
Leitsatz 1. Der Verspätungszuschlag dient der (repressiven) Sanktion einer Pflichtverletzung und der in die Zukunft gerichteten Prävention.
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BFH, 08.08.2001 – I R 25/00
Urteil
Leitsatz Eine in organschaftlicher Zeit gebildete und aufgelöste Kapitalrücklage kann an die Gesellschafter ausgeschüttet werden ("Leg-ein-Hol-zurück"); sie unterliegt nicht der Gewinnabführung (gegen BMF-Schreiben vom 11. Oktobe…
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BFH, 29.05.2001 – VIII R 19/00
Urteil
Leitsatz 1. Die Anwendung des § 174 Abs. 1 Satz 1 AO 1977 setzt voraus, dass "ein bestimmter Sachverhalt" in mehreren Steuerbescheiden zuungunsten eines oder mehrerer Steuerpflichtiger berücksichtigt worden ist, obwohl er nur ein…
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BFH, 29.03.2001 – III R 1/99
Urteil
Leitsatz Für die erstmalige Festsetzung der Investitionszulage besteht eine Anlaufhemmung weder nach § 170 Abs. 2 Nr. 1 noch nach § 170 Abs. 3 AO 1977. Die Anlaufhemmung nach § 170 Abs. 3 AO 1977 greift indes für die Aufhebung od…
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BFH, 19.12.2000 – VII R 69/99
Urteil
Leitsatz Der Senat hält an seiner Rechtsprechung fest, wonach einbehaltene Lohnsteuer nur insoweit auf die festgesetzte Einkommensteuer angerechnet werden kann als die zugehörigen Einkünfte bei der Veranlagung erfasst worden sind…
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BFH, 21.11.2000 – IX R 2/96
Urteil
Leitsatz Ein geschlossener Immobilienfonds, für den interessierte Kapitalanleger mit dem Versprechen von Einkommensteuerminderungen durch Verlustzuweisungen geworben und nach dessen Ergebnisvorschau die Kapitaleinlagen im Wesentl…
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BFH, 31.10.2000 – VIII R 14/00
Urteil
Leitsatz Die Regelung, dass bei einem unter dem Vorbehalt der Nachprüfung stehenden Steuerbescheid die Steuerfestsetzung nach Ablauf der Festsetzungsfrist wegen des damit verbundenen Wegfalls des Vorbehalts der Nachprüfung nicht …
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BFH, 21.09.2000 – IV R 54/99
Urteil
Leitsatz 1. Wird in eine Einzelpraxis ein Sozius aufgenommen, so ist die Tarifbegünstigung des § 24 Abs. 3 Satz 2 UmwStG i. V. m. §§ 16 Abs. 4 , 18 Abs. 3 , 34 Abs. 1 EStG bei einer Einbringung zu Teilwerten auch insoweit anzuwen…
- BFH, 29.08.2000 – VIII R 33/98 Urteil
- BFH, 23.05.2000 – VIII R 20/99 Urteil
- BFH, 01.03.2000 – VI R 32/99 Urteil
- BFH, 15.12.1999 – XI R 75/97 Urteil
- BFH, 15.12.1999 – XI R 76/97 Urteil
- BFH, 13.12.1999 – III B 15/99 Beschluss
- BFH, 30.11.1999 – IX R 57/98 Urteil
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BFH, 23.09.1999 – IV R 4/98
Urteil
Leitsatz 1. Die für einen reinen Forstbetrieb mögliche Umstellung eines mit dem Kalenderjahr übereinstimmenden Wirtschaftsjahrs auf das Wirtschaftsjahr vom 1. Oktober bis 30. September des Folgejahrs (sog. Forstwirtschaftsjahr) i…
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BFH, 20.09.1999 – III R 33/97
Urteil
Leitsatz 1. Die Eintragung in die Handwerksrolle hat bei Mischbetrieben nicht zur Folge, dass investitionszulagenrechtlich sowohl für die Grund- als auch für die erhöhte Zulage insgesamt von einem begünstigten Betrieb auszugehen …
- BFH, 20.09.1999 – III R 5/95 Urteil
- BFH, 19.08.1999 – IV R 34/98 Urteil
- BFH, 29.01.1999 – VI R 176/90 Beschluss
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BFH, 16.12.1998 – I R 36/98
Urteil
Leitsatz 1. Die Tatsache, daß Lohnsteuerhilfevereine gemäß § 13 Abs. 1 StBerG Selbsthilfeeinrichtungen sein müssen, läßt nicht den Schluß zu, daß sie ihre Beratungstätigkeiten ohne Einkünfteerzielungsabsicht ausüben. 2. Die Fi…
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BFH, 02.04.1998 – V R 60/97
Urteil
Leitsatz Die zehnjährige Festsetzungsfrist des § 169 Abs. 2 Satz 2 AO 1977 ist nicht anwendbar, wenn hinsichtlich der Steuerhinterziehung ein Schuldausschließungsgrund vorliegt. AO 1977 § 169 Abs. 2 Satz 2, § 370; StGB § 20. …
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BFH, 18.03.1998 – II R 45/96
Urteil
Leitsatz Die "Nachholung" oder Ergänzung eines fehlenden oder unklaren Hinweises nach § 181 Abs. 5 Satz 2 AO 1977 durch einen Ergänzungsbescheid i. S. von § 179 Abs. 3 AO 1977 ist nicht möglich. AO 1977 § 119 Abs. 1, § 173 Abs…
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BFH, 26.11.1997 – X R 114/94
Urteil
Leitsatz Wird ein geschenkter Geldbetrag entsprechend der Auflage des Schenkers vom Beschenkten in Anteilen an Investmentfonds angelegt, erzielt der Schenkungsempfänger hieraus auch dann Einkünfte aus Kapitalvermögen, wenn er die…
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BFH, 28.08.1997 – III R 3/94
Urteil
Leitsatz Durch Subventionsbetrug erlangte Investitionszulagen können innerhalb der verlängerten Festsetzungsfristen des § 169 Abs. 2 Satz 2 AO 1977 zurückgefordert werden, sofern die betreffenden Zulagengesetze (hier § 19 Abs. 7 …
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BFH, 27.08.1997 – XI R 72/96
Urteil
Leitsatz Eine einheitliche und gesonderte Feststellung ist grundsätzlich auch dann vorzunehmen, wenn bei einzelnen Feststellungsbeteiligten bereits die Festsetzungsfrist abgelaufen ist (Anschluß an BFH-Urteile vom 18. Juli 1990 I…
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BFH, 17.04.1996 – I R 123/95
Urteil
Leitsatz Die Festsetzung von Körperschaftsteuervorauszahlungen ist Grundlagenbescheid für die Festsetzung des Solidaritätszuschlages 1995 (Fortführung von BFH-Urteil vom 9. November 1994 I R 67/94 , BFHE 176, 244 , BStBl II 1995,…
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BFH, 20.09.1995 – I R 176/94
Urteil
Leitsatz 1. Für die Frage, ob § 237 Abs. 1 AO 1977 i. d. F. vor oder nach Inkrafttreten des StBereinG 1986 anzuwenden ist, ist auf den Zeitpunkt der Entstehung des geltend gemachten Zinsanspruchs abzustellen.
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BFH, 06.07.1995 – IV R 63/94
Urteil
Leitsatz Rechnet eine Kassenzahnärztliche Vereinigung die Resthonorare der Zahnärzte für ein Quartal jeweils zum Ende des nächsten Quartals ab und zahlt sie diese anschließend entsprechend aus, ist die Anfang Januar des folgenden…
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BFH, 17.05.1995 – X R 64/92
Urteil
Leitsatz Wirkt der Steuerpflichtige daran mit, eine dem Ergebnis eines Enteignungsverfahrens entsprechende Beschränkung seines Eigentums gegen Entschädigung hinzunehmen, liegt darin keine sonstige Leistung i. S. des § 22 Nr. 3 ES…
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BFH, 11.01.1995 – II R 125/91
Urteil
Leitsatz Der gemäß § 181 Abs. 5 Satz 2 AO 1977 (früher: § 181 Abs. 4 Satz 2 AO 1977) gebotene Hinweis auf die eingeschränkte Wirkung eines nach Ablauf der Feststellungsfrist ergehenden, auf § 181 Abs. 5 AO 1977 gestützten Festste…
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BFH, 09.11.1994 – I R 67/94
Urteil
Leitsatz 1. Die Festsetzung der Einkommen- oder Körperschaftsteuer ist Grundlagenbescheid für die Festsetzung des Solidaritätszuschlags 1991/1992.
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BFH, 27.07.1994 – I B 246/93
Beschluss
Leitsatz 1. Die Ablehnung einer Freistellungsbescheinigung gemäß § 44 a Abs. 5 Satz 2 EStG ist kein vollziehbarer Verwaltungsakt und deshalb nicht der Aussetzung der Vollziehung zugänglich. 2. Die Freistellungsbescheinigung ka…
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BFH, 18.07.1994 – X R 33/91
Urteil
Leitsatz 1. Sind sowohl ein Feststellungsbescheid (Grundlagenbescheid) als auch der Einkommensteuerbescheid (Folgebescheid) angefochten und hat das FA das Ende der Aussetzung der Vollziehung ungeachtet dessen, daß ernstliche Zwei…
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BFH, 07.06.1994 – IX R 141/89
Urteil
Leitsatz Es ist ernstlich zweifelhaft, ob erhöhte Absetzungen für einzelne Modernisierungsmaßnahmen i. S. des § 14 b Abs. 3 BerlinFG 1987, die Teil einer Gesamtbaumaßnahme sind, schon in dem Jahr vorgenommen werden können, in dem…
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BFH, 23.02.1994 – X R 123/92
Urteil
Leitsatz Die aufgrund einer Erbschaftsteuerfestsetzung gemäß § 23 ErbStG gezahlte Erbschaftsteuer ist bei der Einkommensteuer als Sonderausgabe abziehbar, soweit Einkünfte als Erwerb von Todes wegen mit Erbschaftsteuer belastet s…
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BFH, 10.11.1993 – X B 83/93
Beschluss
Leitsatz Einer Klage, mit der der Steuerpflichtige erstmals die Verfassungswidrigkeit des Sonderausgabenhöchstbetrags (§ 10 Abs. 3 EStG) rügt, fehlt das Rechtsschutzinteresse, wenn das FA bereits im Einspruchsverfahren den angefo…
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BFH, 09.06.1993 – I R 90/92
Urteil
Leitsatz 1. Liegen sowohl Gründe für eine Änderung eines Steuerbescheids zugunsten als auch zuungunsten des Steuerpflichtigen vor (§ 177 Abs. 1 und Abs. 2 AO 1977), so ergibt sich aus der Zweiteilung der Vorschrift, daß frühere R…
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BFH, 11.05.1993 – IX R 27/90
Urteil
Leitsatz Nach Erlaß eines sog. negativen Feststellungsbescheides hat die zuständige Finanzbehörde die betreffenden Einkünfte des Steuerpflichtigen selbst zu ermitteln und diese ggf. in einem gemäß § 175 Abs. 1 Nr. 1 AO 1977 zu er…
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BFH, 05.03.1993 – VI R 79/91
Urteil
Leitsatz 1. Der Arbeitgeber ist an seinen Antrag auf Pauschalierung der Lohnsteuer gemäß § 40 Abs. 1 EStG gebunden, sobald der Pauschalierungsbescheid wirksam wird. 2. War sich der Arbeitgeber über die Bedeutung und Rechtsfolg…
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