Rechtsprechung / Art 340 AEUV

Entscheidungen zu Art 340 AEUV

290 Entscheidungen · (ex-Artikel 288 EGV)

  1. EuG, 27.04.2016 – T-556/11 Urteil
  2. EuG, 26.02.2016 – T-546/13,T-108/14,T-109/14 Urteil
  3. EuG, 18.02.2016 – T-164/14 Urteil
  4. EuG, 29.10.2015 – T-199/14 Urteil
  5. EuG, 07.10.2015 – T-299/11 Urteil

    Leitsatz 1. Die im Rahmen des offenen Ausschreibungsverfahrens AO/021/10 „Externe Bereitstellung von Dienstleistungen für das Programm- und Projektmanagement und technische Beratung im Bereich Informationstechnologien“ erlassene …

  6. EuG, 23.09.2015 – T-205/14 Urteil
  7. EuG, 08.09.2015 – T-564/12 Urteil
  8. EuGH (GA), Schlussanträge vom 01.07.2015 – C-357/14 Schlussanträge des Generalanwalts

    Leitsatz Im Hinblick auf die vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, wie folgt zu entscheiden: Das Urteil Dunamenti Erőmű/Kommission (T‑179/09, EU:T:2014:236) wird aufgehoben, soweit das Gericht es abgelehnt hat,…

  9. EuG, 29.04.2015 – T-10/13 Urteil
  10. EuGH, 29.04.2015 – C-64/14 Beschluss

    Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Herr Sven A. von Storch und die 5 216 weiteren im Anhang namentlich aufgeführten Rechtsmittelführer tragen die Kosten.

  11. EuGH, 26.02.2015 – C-564/13 Urteil
  12. EuGH, 12.02.2015 – C-336/13 Urteil
  13. EuGH, 18.12.2014 – C-2/13 Gutachten
  14. EuGH (GA), Schlussanträge vom 06.11.2014 – C-564/13 Schlussanträge der Generalanwältin

    Leitsatz Ich schlage daher dem Gerichtshof vor, wie folgt zu entscheiden: Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. Die Rechtsmittelführerin und die Europäische Kommission tragen jeweils ihre eigenen Kosten.

  15. EuGH, 14.10.2014 – C-12/13,C-13/13 Urteil
  16. EuG, 26.09.2014 – T-91/12,T-280/12 Urteil
  17. EuG, 18.09.2014 – T-317/12 Urteil
  18. EuG, 10.07.2014 – T-401/11 Urteil

    Leitsatz 1. Das Urteil des Gerichts für den öffentlichen Dienst der Europäischen Union (Erste Kammer) vom 12. Mai 2011, Missir Mamachi di Lusignano/Kommission (F‑50/09), wird aufgehoben. 2. Die Rechtssache F‑50/09 wird an das Ger…

  19. EuGH, 19.06.2014 – C-531/12 Urteil
  20. EuGH (GA), Schlussanträge vom 22.05.2014 – C-127/13 Schlussanträge der Generalanwältin

    Leitsatz Ich schlage dem Gerichtshof daher vor, wie folgt zu entscheiden: Nr. 6 des Tenors des Urteils Strack/Kommission (T‑392/07, EU:T:2013:8) wird aufgehoben, soweit das Gericht den Klagegrund von Herrn Strack zurückweist, die…

  21. EuGH (GA), Schlussanträge vom 29.04.2014 – C-580/12 Schlussanträge des Generalanwalts

    Leitsatz Nach alledem schlage ich dem Gerichtshof vor, wie folgt zu entscheiden: — festzustellen, dass das Gericht der Europäischen Union in seinem Urteil Guardian Industries und Guardian Europe/Kommission (T‑82/08, EU:T:2012:494…

  22. EuG, 20.03.2014 – T-43/13 Beschluss
  23. EuGH (GA), Schlussanträge vom 27.02.2014 – C-531/12 Schlussanträge der Generalanwältin

    Leitsatz Nach alledem schlage ich dem Gerichtshof vor, wie folgt zu entscheiden: Das Urteil des Gerichts vom 19. September 2012, Europäische Kommisson/SEMEA und Commune de Millau (T-168/10 und T‑572/10), wird aufgehoben, soweit e…

  24. EuGH (GA), Schlussanträge vom 30.01.2014 – C-557/12 Schlussanträge der Generalanwältin

    Leitsatz Aufgrund der vorstehenden Ausführungen schlage ich dem Gerichtshof vor, das Vorabentscheidungsersuchen des österreichischen Obersten Gerichtshofs wie folgt zu beantworten: Die Art. 85 E(W)G-Vertrag und 81 EG stehen einer…

  25. EuG, 11.12.2013 – T-116/11 Urteil
  26. EuGH, 26.11.2013 – C-58/12 Urteil
  27. EuGH, 26.11.2013 – C-50/12 Urteil
  28. EuGH, 26.11.2013 – C-40/12 Urteil
  29. EuG, 06.09.2013 – T-289/11,T-290/11,T-521/11 Urteil
  30. EuG, 07.06.2013 – T-93/11 Urteil
  31. EuGH (GA), Schlussanträge vom 30.05.2013 – C-58/12 Schlussanträge der Generalanwältin

    Leitsatz Meines Erachtens sollte daher der Gerichtshof — das Rechtsmittel zurückweisen, — feststellen, dass das Gericht in der Rechtssache Groupe Gascogne/Kommission (T‑72/06) nicht innerhalb angemessener Frist entschieden hat, —…

  32. EuGH, 28.02.2013 – C-460/09 Urteil

    Leitsatz 1. Das Rechtsmittel und das Anschlussrechtsmittel werden zurückgewiesen. 2. Die Inalca SpA – Industria Alimentari Carni und die Cremonini SpA tragen die Kosten des Rechtsmittels. 3. Die Europäische Kommission trägt die K…

  33. EuGH (GA), Schlussanträge vom 22.01.2013 – C-239/12 Schlussanträge des Generalanwalts

    Leitsatz Aufgrund dessen schlage ich dem Gerichtshof vor, — den Beschluss des Gerichts der Europäischen Union vom 28. Februar 2012, Abdulrahim/Rat und Kommission (T-127/09), aufzuheben, soweit das Gericht der Europäischen Union e…

  34. EuGH, 12.07.2012 – C-466/11 Beschluss

    Leitsatz Der Gerichtshof der Europäischen Union ist für die Beantwortung des vom Tribunale ordinario di Brescia (Italien) vorgelegten Vorabentscheidungsersuchens offensichtlich unzuständig.

  35. EuGH, 27.06.2012 – C-491/11 Beschluss

    Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die Fuchshuber Agrarhandel GmbH trägt die Kosten.

  36. EuGH (GA), Schlussanträge vom 14.04.2011 – C-109/10 Schlussanträge der Generalanwältin

    Leitsatz Aufgrund der vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, wie folgt zu entscheiden: 1) Das Urteil des Gerichts vom 17. Dezember 2009 in der Rechtssache T-57/01, Solvay/Kommission, wird aufgehoben. 2) Die Ents…

  37. EuGH (GA), Schlussanträge vom 14.04.2011 – C-110/10 Schlussanträge der Generalanwältin

    Leitsatz Aufgrund der vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, wie folgt zu entscheiden: 1) Das Urteil des Gerichts vom 17. Dezember 2009 in der Rechtssache T-58/01, Solvay/Kommission, wird aufgehoben. 2) Die Ents…

  38. EuGH, 20.05.2010 – C-583/08 Urteil

    Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Herr Gogos und die Europäische Kommission tragen jeweils ihre eigenen Kosten.

  39. EuGH, 25.03.2010 – C-414/08 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat der Gerichtshof (Zweite Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die Sviluppo Italia Basilicata SpA trägt die Kosten.

  40. EuGH (GA), Schlussanträge vom 04.03.2010 – C-583/08 Schlussanträge der Generalanwältin

    Leitsatz Vor dem Hintergrund der vorstehenden Ausführungen schlage ich dem Gerichtshof vor, wie folgt zu entscheiden: 1) Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2) Der Antrag von Herrn Gogos auf Gewährung einer Entschädigung wegen …

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