Rechtsprechung / EuGH, 15.06.1994 – C-137/92
Zitiert von 123 Entscheidungen
EuGH, Urteil vom 15.06.1994 – C-137/92
-
EuG, 11.03.1999 – T-134/94
Urteil · Rn. 48
Leitsatz 1. Die Höhe der in Artikel 4 der Entscheidung 94/215/EGKS der Kommission vom 16. Februar 1994 in einem Verfahren nach Artikel 65 des EGKS-Vertrags betreffend Vereinbarungen und verabredete Praktiken von europäischen Träg…
- FG Köln, 20.12.2024 – 2 V 1597/24 Beschluss · Rn. 31
-
EuG, 10.04.2019 – T-643/16
Urteil
Leitsatz 1. Der Beschluss (GASP) 2016/1136 des Rates vom 12. Juli 2016 zur Aktualisierung der Liste der Personen, Vereinigungen und Körperschaften, für die die Artikel 2, 3 und 4 des Gemeinsamen Standpunkts 2001/931/GASP über die…
- EuGH, 26.02.2015 – C-200/13 P Schlussantrag des Generalanwalts
-
EuGH, 10.04.2008 – C-345/06
Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 183
Leitsatz Aus den vorstehenden Gründen bin ich der Meinung, dass die vom Unabhängigen Verwaltungssenat im Land Niederösterreich vorgelegten Fragen wie folgt zu beantworten sind: – Verordnungen, die entgegen der Anordnung von Art. …
-
EuGH, 08.07.2004 – C-286/95
Beschluss · Rn. 17
Leitsatz Der Gesamtbetrag der der Imperial Chemical Industries pic (ICI) von der Kommission der Europäischen Gemeinschaften in der Rechtssache C-286/95 P zu erstattenden Kosten wird auf 26830,50 GBP festgesetzt.
- EuGH, 30.04.2026 – C-368/26 Schlussantrag des Generalanwalts · Rn. 180
-
EuGH, 15.09.2009 – C-362/08
Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 195
Leitsatz Aufgrund der vorangegangenen Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, wie folgt zu entscheiden: 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Der Internationale Hilfsfonds e.V. trägt die Kosten. (1) . (2) – Internationa…
-
EuGH, 10.03.2009 – C-558/07
Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 148
Leitsatz Ich schlage dem Gerichtshof daher vor, das Vorabentscheidungsersuchen wie folgt zu beantworten: 1. Der Begriff „Monomerstoffe“ in Art. 6 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung un…
-
EuGH, 11.09.2008 – C-308/07
Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 119
Leitsatz In Anbetracht der vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, – das Rechtsmittel in vollem Umfang zurückzuweisen und – dem Rechtsmittelführer die Kosten des Rechtsmittels aufzuerlegen. (1) . (2) – Beschluss …
-
EuG, 12.03.2003 – T-254/99
Urteil
Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens einschließlich der Kosten des Verfahrens der einstweiligen Anordnung.
-
EuGH, 26.09.2002 – C-195/99
Schlussanträge der Generalanwältin · Rn. 24
Leitsatz Aus den vorstehenden Gründen wird dem Gerichtshof daher vorgeschlagen, das Rechtsmittel zurückzuweisen; der Rechtsmittelführerin die Kosten des Verfahrens aufzuerlegen.
-
EuGH, 08.07.1999 – C-199/92 P
Urteil · Rn. 47
Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen.
-
EuGH, 08.07.1999 – C-200/92 P
Urteil · Rn. 20
Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen.
-
EuGH, 08.07.1999 – C-227/92 P
Urteil · Rn. 20
Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen.
-
EuGH, 08.07.1999 – C-234/92 P
Urteil · Rn. 19
Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen.
-
EuGH, 08.07.1999 – C-235/92 P
Urteil · Rn. 68
Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen.
-
EuGH, 08.07.1999 – C-245/92 P
Urteil · Rn. 20
Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen.
-
EuGH, 08.07.1999 – C-49/92 P
Urteil · Rn. 61
Leitsatz 1. Nummer 1 zweiter und dritter Gedankenstrich des Tenors des Urteils des Gerichts erster Instanz vom 17. Dezember 1991 in der Rechtssache T-6/89 (Enichem Anic/Kommission) wird aufgehoben.
-
EuGH, 08.07.1999 – C-5/93 P
Urteil · Rn. 26
Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen.
-
EuGH, 08.07.1999 – C-51/92 P
Urteil · Rn. 52
Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen.
-
EuGH, 06.04.1995 – C-241/91 P
Urteil · Rn. 95
Leitsatz 1. Die Rechtsmittel werden zurückgewiesen.
-
EuGH, 15.12.1994 – C-195/91 P
Urteil · Rn. 17
Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen.
Seite 3 von 3