BGH Beschluss vom 09.05.2019 – EnVZ 10/19

BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS EnVZ 10/19

vom

9. Mai 2019

in dem energiewirtschaftsrechtlichen Verwaltungsverfahren

ECLI:DE:BGH:2019:090519BENVZ10.19.0

Der Kartellsenat des Bundesgerichtshofs hat durch die Präsidentin des Bundesgerichtshofs Limperg sowie die Richter Prof. Dr. Kirchhoff, Dr. Bacher, Sunder und Dr. Schoppmeyer

am 9. Mai 2019

beschlossen:

Die Beschwerdeführerin hat die Kosten des Nichtzulassungsbeschwerdeverfahrens zu tragen.

Der Wert des Nichtzulassungsbeschwerdeverfahrens wird auf 2.500 € festgesetzt.

Die Beschwerdeführerin trägt nach § 90 EnWG die Kosten des Nichtzulassungsbeschwerdeverfahrens. Durch die Rücknahme ihrer Nichtzulassungsbeschwerde hat sie sich in die Rolle der Unterlegenen begeben. Eine Anordnung der Erstattung der zur zweckentsprechenden Erledigung der Angelegenheit notwendigen Auslagen der Beschwerdegegnerin durch die Beschwerdeführerin ist nicht veranlasst, da das Rechtsmittel vor deren Beteiligung am Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren zurückgenommen wurde (BGH, Beschluss vom 22. März 2018 - EnVZ 46/17, juris Rn. 1).

In Übereinstimmung mit dem Beschwerdegericht wird der Wert des Nichtzulassungsbeschwerdeverfahrens auf 2.500 € festgesetzt.

Limperg Kirchhoff Bacher

Sunder Schoppmeyer

Vorinstanz: OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 17.01.2019 - VI-3 Kart 902/18 [V] -