ArbG Kiel 2021

Leitsatz 1. Der Arbeitgeber kann in einem Eingruppierungsrechtsstreit regelmäßig nicht lediglich einfach bestreiten, worin die vom Arbeitnehmer geschuldete Tätigkeit - und zu welchen Zeitanteilen - besteht.(Rn.89) 2. Zur Erfül…

Leitsatz 1. Der Arbeitgeber kann in einem Eingruppierungsrechtsstreit regelmäßig nicht lediglich einfach bestreiten, worin die vom Arbeitnehmer geschuldete Tätigkeit - und zu welchen Zeitanteilen - besteht.(Rn.70) 2. Für die B…

Leitsatz Zur Erfüllung des Eingruppierungsmerkmals "sonstige Angestellte, die aufgrund gleichwertiger Fähigkeiten und Erfahrungen entsprechende Tätigkeiten ausüben," bedarf es der Darlegung, dass zumindest ein der in der Tarifnor…

Leitsatz 1. Der Arbeitgeber kann in einem Eingruppierungsrechtsstreit regelmäßig nicht lediglich einfach bestreiten, worin die vom Arbeitnehmer geschuldete Tätigkeit - und zu welchen Zeitanteilen - besteht.(Rn.51) 2. Für die B…

Leitsatz 1. Im Eingruppierungsprozess kann der Arbeitgeber nicht regelmäßig lediglich einfach bestreiten, worin die vom Arbeitnehmer geschuldete Tätigkeit - und zu welchen Zeitanteilen - besteht.(Rn.51) 2. Zur Erfüllung des Ei…

Leitsatz 1. Das Eingruppierungsmerkmal der erheblich erweiterten Möglichkeiten zur Steuerung verlangt einen wertenden Vergleich. Zur Durchführung des Vergleichs hat der Arbeitnehmer Tatsachen vorzutragen. Nicht ausreichend ist hi…

Leitsatz 1. Betriebsvereinbarungen als privatrechtlich kollektive Normenverträge müssen dem Gebot der Rechtsnormenklarheit und Bestimmtheit genügen. Dies verlangt, dass die Normunterworfenen zuverlässig aus der Norm selbst unmitt…

Leitsatz Beschäftigte an Universitätskliniken, die in Ambulanzen tätig sind, haben einen Anspruch auf Gewährung der sog. Pflegezulage gemäß Anlage F Abschnitt IV Nr. 8 zum TV-L i. V. m. Teil IV Nr. 1 Vorbemerkung 8 Satz 1 TV-L En…