AG Lübeck 2019

Leitsatz 1. Eine Unterbringung nach Landesrecht ist nicht erforderlich, wenn die Behandlung im Krankenhaus nach anderen Vorschriften erlaubt ist. (Rn.1) 2. Ist eine Behandlung durch mutmaßliche Einwilligung nach § 630d Abs.…

Leitsatz 1. Ein postoperatives Delir ist eine psychische Erkrankung.(Rn.1) 2. Die Behandlung des Delirs ist vom Behandlungsvertrag und der Einwilligung in die Heilbehandlung gedeckt, wenn es postoperativ auftritt und in die…

Leitsatz 1. Zur Anordnung der Fixierung eines Strafgefangenen nach LStVollzG SH. (Rn.4) 2. Die Anordnung der Fixierung kann unverhältnismäßig sein, wenn eine immer wieder zu Fixierungen führende psychiatrische Krankheit nic…