Art 2
Stand: 01.05.2004
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/vo-ewg-19-65/2#abs-1 (1) Eine Verordnung auf Grund des Artikels 1 wird für einen bestimmten Zeitraum erlassen.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/vo-ewg-19-65/2#abs-2 (2) Sie kann aufgehoben oder geändert werden, wenn sich die Verhältnisse in einem Punkt geändert haben, der für den Erlaß der Verordnung wesentlich war; in diesem Fall wird eine Anpassungsfrist für die unter die ursprüngliche Verordnung fallenden Vereinbarungen und aufeinander abgestimmten Verhaltensweisen bestimmt.
Wird zitiert von 2 Entscheidungen zu Art 2 VO (EWG) Nr. 19/65 →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
- EuGH, 13.10.2011 – C-439/09Zitiert von 23
- EuGH, 30.06.1966 – C-56/65EWG-Kartellrecht: Auslegung des Verbotstatbestands bei Alleinvertriebsvereinbarungen und Umfang der Nichtigkeit nach Artikel 85 EWG-Vertrag Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 24
„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.