Art 42 Prüfung auf absolute Eintragungshindernisse
Stand: 01.12.2025
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/vo-eu-2017-1001/42#abs-1 (1) Ist die Marke nach Artikel 7 für alle oder einen Teil der Waren oder Dienstleistungen, für die die Unionsmarke angemeldet worden ist, von der Eintragung ausgeschlossen, so wird die Anmeldung für diese Waren oder Dienstleistungen zurückgewiesen.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/vo-eu-2017-1001/42#abs-2 (2) Die Anmeldung kann nur zurückgewiesen werden, wenn dem Anmelder zuvor Gelegenheit gegeben worden ist, die Anmeldung zurückzunehmen, zu ändern oder eine Stellungnahme einzureichen. Hierzu teilt das Amt dem Anmelder mit, welche Hindernisse der Eintragung entgegenstehen, und setzt ihm eine Frist für die Zurücknahme oder Änderung der Anmeldung oder zur Einreichung einer Stellungnahme. Beseitigt der Anmelder die der Eintragung entgegenstehenden Hindernisse nicht, so weist das Amt die Eintragung ganz oder teilweise zurück.
Wird zitiert von 11 Entscheidungen zu Art 42 VO (EU) 2017/1001 →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- EuG, 23.08.2023 – T-609/22Zitiert von 2
- EuG, 12.02.2021 – T-19/20Zitiert von 7
- EuG, 02.09.2020 – T-801/19Zitiert von 3
- EuG, 17.09.2019 – T-634/18Zitiert von 1
- EuG, 05.06.2019 – T-272/18Zitiert von 1
- EuG, 07.05.2019 – T-629/18Zitiert von 1
Zuletzt entschieden
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung Art 42 VO (EU) 2017/1001 zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.