Art 189 Wirkung internationaler Registrierungen, in denen die Union benannt ist
Stand: 01.12.2025
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/vo-eu-2017-1001/189#abs-1 (1) Eine internationale Registrierung, in der die Union benannt ist, hat vom Tage der Registrierung gemäß Artikel 3 Absatz 4 des Madrider Protokolls oder vom Tage der nachträglichen Benennung der Union gemäß Artikel 3ter Absatz 2 des Madrider Protokolls an dieselbe Wirkung wie die Anmeldung einer Unionsmarke.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/vo-eu-2017-1001/189#abs-2 (2) Wurde keine Schutzverweigerung gemäß Artikel 5 Absätze 1 und 2 des Madrider Protokolls mitgeteilt oder wurde eine solche Verweigerung widerrufen, so hat die internationale Registrierung einer Marke, in denen die Union benannt wird, von dem in Absatz 1 genannten Tag an dieselbe Wirkung wie die Eintragung einer Marke als Unionsmarke.
Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/vo-eu-2017-1001/189#abs-3 (3) Für die Zwecke der Anwendung des Artikels 11 der vorliegenden Verordnung tritt die Veröffentlichung der in Artikel 190 Absatz 1 genannten Einzelheiten der internationalen Registrierung, in der die Union benannt wird, an die Stelle der Veröffentlichung der Anmeldung einer Unionsmarke, und die Veröffentlichung gemäß Artikel 190 Absatz 2 tritt an die Stelle der Veröffentlichung der Eintragung einer Unionsmarke.
Wird zitiert von 30 Entscheidungen zu Art 189 VO (EU) 2017/1001 →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- BPatG, 05.04.2023 – 28 W (pat) 521/20Markenbeschwerdeverfahren – „KUNSTKRAFTWERK“ (Wort-/Bildmarke)/„Kraftwerk“ (IR-Marke) – zur Unzulässigkeit der Ausnahmevermerke hinsichtlich der noch beschwerdegegenständlichen Dienstleistungen - zur Nichtbenutzungseinrede – identische Vergleichsdienstleistungen – gesteigerte Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke für die Dienstleistung „Musikdarbietung“ – unterdurchschnittlicher Markenähnlichkeit – keine VerwechslungsgefahrZitiert von 1
- BPatG, 14.10.2021 – 28 W (pat) 29/16Markenbeschwerdeverfahren – "INJEX/INJEKT/INJEKT" – keine Verwechslungsgefahr - keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung der Widerspruchsmarken
- BPatG, 03.02.2025 – 30 W (pat) 21/22Markenbeschwerdeverfahren – "Smartgamr (Wortmarke)/smart games (Unionswortmarke)/SmartGamesLive (Unionswortmarke)/SMART GAMES (international registrierte Wort-/Bildmarke" – keine VerwechslungsgefahrZitiert von 1
- BPatG, 25.11.2024 – 28 W (pat) 31/20
- BPatG, 18.07.2024 – 25 W (pat) 34/22Markenbeschwerdeverfahren – „Pelman“ (Wortmarke)/„PULLMAN“ (international registrierte Wort-/Bildmarke) – Ähnlichkeit der gegenüberstehenden Waren und Identität der Dienstleistungen – durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke – durchschnittliche Ähnlichkeit der Kollisionszeichen – unmittelbare Verwechslungsgefahr
- BPatG, 20.06.2024 – 30 W (pat) 551/21Markenbeschwerdesache – „private BEAUTY lab“ (Wort-/Bildmarke)/„BEAUTYLAB“ (Unionsmarke, Wortmarke)/„BEAUTYLAB“ (Unionsmarke, Wortmarke)/„BEAUTYLAb“ (IR-Marke, Wort-/Bildmarke) – zur Unzulässigkeit der Benutzungseinrede - keine VerwechslungsgefahrZitiert von 1
Zuletzt entschieden
- EuG, 11.11.2026 – T-874/25Unionsmarke: Verbindlichkeit der französischen Fassung des Warenverzeichnisses einer internationalen Registrierung bei Erstreckung auf die Europäische Union Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
- BPatG, 22.04.2026 – 25 W (pat) 65/22
- BPatG, 30.01.2025 – 30 W (pat) 519/22
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung Art 189 VO (EU) 2017/1001 zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.