Art 7 Allgemeine Bedingungen für die Aufnahme neuartiger Lebensmittel in die Unionsliste
Stand: 27.03.2021
Die Zulassung eines neuartigen Lebensmittels und seine Aufnahme in die Unionsliste durch die Kommission hängt von folgenden Bedingungen ab:
a) Das Lebensmittel bringt auf der Grundlage der verfügbaren wissenschaftlichen Daten kein Sicherheitsrisiko für die menschliche Gesundheit mit sich;
b) durch die beabsichtigte Verwendung des Lebensmittels werden Verbraucher nicht irregeführt, insbesondere dann, wenn das Lebensmittel ein anderes ersetzen soll und eine bedeutende Veränderung des Nährwerts vorliegt;
c) sofern das Lebensmittel ein anderes Lebensmittel ersetzen soll, unterscheidet es sich nicht derart von jenem Lebensmittel, dass sein normaler Verzehr für den Verbraucher in Bezug auf die Ernährung nachteilig wäre.
Wird zitiert von 4 Entscheidungen zu Art 7 VO (EU) 2015/2283 →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
- EuGH (GA), Schlussanträge vom 11.06.2026 – C-495/25Ökologischer Landbau: Keine Zertifizierung von nicht für das Inverkehrbringen zugelassenen neuartigen Lebensmitteln (hier: Cannabidiol) Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
- EuGH, 05.11.2026 – C-495/25Ökologische Produktion: Keine Zertifizierung als biologisches Erzeugnis für nicht zugelassene neuartige Lebensmittel Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
- VGH Bayern, 18.07.2022 – 20 CS 22.1069Sofortige Vollziehbarkeit lebensmittelrechtlicher Anordnungen: Fehlender Einzelfallbezug der Begründung nach § 80 Abs. 3 Satz 1 VwGO Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 18
- VG Potsdam, 11.07.2022 – 6 L 831/20Zitiert von 4
„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.