Gesetze / VO (EG) Nr. 726/2004
VO (EG) Nr. 726/2004Art 1
Stand: 28.01.2022
Ziel dieser Verordnung ist die Festlegung von Verfahren der Union für die Genehmigung, Überwachung und Pharmakovigilanz im Bereich Humanarzneimittel sowie die Errichtung einer Europäischen Arzneimittel-Agentur (im Folgenden „Agentur“), welche im Zusammenhang mit Human- und Tierarzneimitteln den Aufgaben nachkommt, die in dieser Verordnung sowie in anderen einschlägigen Rechtsvorschriften der Union festgelegt sind.
Diese Verordnung lässt die Zuständigkeiten der Behörden der Mitgliedstaaten im Bereich der Festsetzung der Preise für Arzneimittel sowie in Bezug auf die Einbeziehung von Arzneimitteln in die nationalen Krankenversicherungs- oder Sozialversicherungssysteme aufgrund von gesundheitlichen, wirtschaftlichen und sozialen Bedingungen unberührt. Die Mitgliedstaaten können insbesondere aus den Angaben in der Genehmigung für das Inverkehrbringen diejenigen therapeutischen Indikationen und Packungsgrößen auswählen, die von ihren Sozialversicherungsträgern abgedeckt werden.
Wird zitiert von 7 Entscheidungen zu Art 1 VO (EG) Nr. 726/2004 →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- EuGH, 21.11.2018 – C-29/17Zitiert von 4
- EuGH, 14.03.2024 – C-291/22Zitiert von 11
- EuGH (GA), Schlussanträge vom 25.07.2018 – C-29/17
- EuG, 15.09.2015 – T-472/12Zitiert von 4
- OLG Hamm, 27.05.2014 – 4 U 37/14
- GmSOGB, 22.08.2012 – GmS-OGB 1/10Arzneimittelrecht: Geltung der deutschen Vorschriften über den Apothekenabgabepreis beim Verkauf verschreibungspflichtiger Arzneimittel im Inland durch EU-ausländische VersandapothekenZitiert von 63
Zuletzt entschieden
- OLG Hamburg, 24.02.2011 – 3 U 12/09Zitiert von 2
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung Art 1 VO (EG) Nr. 726/2004 zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.