Art 21
Stand: 01.01.2021
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/vo-eg-515-97/21#abs-1 (1) Die Feststellungen im Rahmen der Gemeinschaftsmissionen gemäß Artikel 20 und die dabei erlangten Auskünfte, insbesondere in Form von Unterlagen, die von den zuständigen Behörden der betreffenden Drittländer weitergegeben wurden, sowie die Informationen, die im Rahmen behördlicher Ermittlungen — auch durch die Dienststellen der Kommission — eingeholt werden, sind nach Maßgabe des Artikels 45 zu behandeln.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/vo-eg-515-97/21#abs-2 (2) Artikel 12 gilt entsprechend für die Feststellungen und Auskünfte nach Absatz 1.
Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/vo-eg-515-97/21#abs-3 (3) Zum Zweck einer Verwendung gemäß Artikel 12 übermittelt die Kommission den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten auf deren Antrag die erlangten Originalunterlagen oder beglaubigte Kopien davon.
Wird zitiert von 3 Entscheidungen zu Art 21 VO (EG) Nr. 515/97 →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
- EuG, 11.07.2002 – T-205/99Zitiert von 16
- EuGH (GA), Schlussanträge vom 21.03.2024 – C-494/22
- EuG, 11.05.2022 – T-151/20Zitiert von 2
„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.