Art 1
Stand: 20.11.2008
Die Bezeichnungen im Anhang werden als geschützte geographische Angabe ►C1 (g.g.A.) ◄ bzw. als geschützte Ursprungsbezeichnung ►C1 (g.U.) ◄ gemäß Artikel 17 der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 eingetragen.
Die nicht im Anhang aufgeführten, aber bereits gemäß vorgenanntem Artikel 17 mitgeteilten Bezeichnungen bleiben auf einzelstaatlicher Ebene so lange geschützt, bis über ihre Eintragung entschieden ist.
Die Bezeichnungen „Budějovické pivo“, „Českobudějovické pivo“ und „Budějovický měšťanský var“ werden als geschützte geografische Angaben (g.g.A.) eingetragen und im Anhang gemäß den der Kommission vorgelegten Spezifikationen aufgeführt. Dies berührt nicht die am Tag des Beitritts in der Europäischen Union geschützten Marken für Bier oder die anderen bestehenden Rechte.
Wird zitiert von 8 Entscheidungen zu Art 1 VO (EG) Nr. 1107/96 →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- EuGH, 22.12.2010 – C-120/08Zitiert von 17
- BGH, 12.12.2019 – I ZR 21/19Widerrechtliche Anspielung auf Ursprungsbezeichnung "Prosciutto di Parma" durch Vertrieb von Fleischprodukten unter der Bezeichnung "Culatello di Parma"Zitiert von 8
- EuG, 12.09.2007 – T-291/03Zitiert von 5
- EuG, 13.12.2005 – T-381/02Zitiert von 3
- EuG, 13.12.2005 – T-397/02Zitiert von 3
- EuGH, 25.10.2005 – C-465/02Landwirtschaft: Abweisung der Nichtigkeitsklagen gegen die erneute Eintragung der Bezeichnung Feta als geschützte Ursprungsbezeichnung Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 23
Zuletzt entschieden
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung Art 1 VO (EG) Nr. 1107/96 zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.