Art 17 Schulung und Befähigungsnachweis
Stand: 14.12.2019
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/vo-eg-1-2005/17#abs-1 (1) Für die Zwecke von Artikel 6 Absatz 4 und Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe a) müssen für die Schulung des Personals von Transportunternehmen und Sammelstellen Lehrgänge durchgeführt werden.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/vo-eg-1-2005/17#abs-2 (2) Der Befähigungsnachweis für Fahrer und Betreuer von Straßenfahrzeugen, auf denen gemäß Artikel 6 Absatz 5 Hausequiden, Hausrinder, Hausschafe, Hausziegen, Hausschweine oder Hausgeflügel befördert werden, wird gemäß Anhang IV erworben. Er wird in der/den Amtssprache(n) des Ausstellungsmitgliedstaats sowie in Englisch ausgestellt, wenn der Fahrer oder Betreuer voraussichtlich in einem anderen Mitgliedstaat tätig sein wird. Die von dem betreffenden Mitgliedstaat zu diesem Zweck benannte zuständige Behörde oder Stelle stellt den Befähigungsnachweis nach dem Muster gemäß Anhang III Kapitel III aus. Der Geltungsbereich des Befähigungsnachweises kann auf bestimmte Arten oder Artengruppen beschränkt werden.
Wird zitiert von 5 Entscheidungen zu Art 17 VO (EG) Nr. 1/2005 →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
- OVG Schleswig, 27.01.2022 – 4 MB 73/21Zitiert von 6
- VGH Baden-Württemberg, 01.08.2024 – 6 S 254/23Zitiert von 5
- VG Münster, 15.12.2022 – 4 L 422/22Zitiert von 1
- VG Münster, 15.12.2022 – 4L422/22
- OLG Stuttgart, 29.03.2012 – 1 Ss 142/12Zitiert von 2
„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.