Art 5 Eigenart
Stand: 17.11.1998
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/rl-98-71-eg/5#abs-1 (1) Ein Muster hat Eigenart, wenn sich der Gesamteindruck, den es beim informierten Benutzer hervorruft, von dem Gesamteindruck unterscheidet, den ein anderes Muster bei diesem Benutzer hervorruft, das der Öffentlichkeit vor dem Tag seiner Anmeldung zur Eintragung oder, wenn eine Priorität in Anspruch genommen wird, am Prioritätstag zugänglich gemacht worden ist.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/rl-98-71-eg/5#abs-2 (2) Bei der Beurteilung der Eigenart wird der Grad der Gestaltungsfreiheit des Entwerfers bei der Entwicklung des Musters berücksichtigt.
Wird zitiert von 5 Entscheidungen zu Art 5 RL 98/71/EG →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
- BGH, 02.07.2026 – I ZR 96/22Urheberrechtsschutz eines modularen Möbelbausystems; Werkqualität und Wiedererkennbarkeit urheberrechtlicher geschützter Gestaltungselemente – USM Haller IIZitiert von 2
- EuGH, 23.04.2020 – C-237/19Zitiert von 8
- BGH, 21.12.2023 – I ZR 96/22Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH zur Auslegung der Urheberrechtsrichtlinie: Anforderungen an die freien kreativen Entscheidungen des Schöpfers bei der urherberrechtlichen Prüfung der Originalität von Werken der angewandten Kunst; subjektive Sicht des Schöpfers auf den Schöpfungsprozess; objektiver Ausdruck künstlerischen Schaffens - USM HallerZitiert von 6
- EuGH, 16.02.2023 – C-472/21Zitiert von 2
- EuGH (GA), Schlussanträge vom 08.09.2022 – C-472/21
„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.