Art 1 Ziel
Stand: 26.07.2019
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/rl-92-85-ewg/1#abs-1 (1) Ziel dieser Richtlinie, die die zehnte Einzelrichtlinie im Sinne von Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG darstellt, ist die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes von schwangeren Arbeitnehmerinnen, Wöchnerinnen und stillenden Arbeitnehmerinnen am Arbeitsplatz.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/rl-92-85-ewg/1#abs-2 (2) Die Bestimmungen der Richtlinie 89/391/EWG mit Ausnahme von Artikel 2 Absatz 2 gelten unbeschadet strengerer und/oder spezifischer Bestimmungen dieser Richtlinie uneingeschränkt für den gesamten Bereich im Sinne von Absatz 1.
Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/rl-92-85-ewg/1#abs-3 (3) Aus dieser Richtlinie läßt sich bei ihrer Umsetzung keine Rechtfertigung für einen Abbau des der schwangeren Arbeitnehmerin, der Wöchnerin oder der stillenden Arbeitnehmerin gewährten Schutzes im Vergleich mit der Lage ableiten, die in den einzelnen Mitgliedstaaten zum Zeitpunkt des Erlasses dieser Richtlinie besteht.
Wird zitiert von 12 Entscheidungen zu Art 1 RL 92/85/EWG →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- EuGH, 19.10.2017 – C-531/15Zitiert von 6
- EuGH (GA), Schlussanträge vom 26.09.2013 – C-167/12
- BSG, 27.06.2013 – B 10 EG 10/12 RElterngeld - Höhe - Berechnung - Bemessungszeitraum - schwangerschaftsbedingte Erkrankung der Mutter - Kinderbetreuung durch den Vater - Einkommensminderung in der Betreuungszeit - Ungleichbehandlung - VerfassungsmäßigkeitZitiert von 18
- BSG, 25.06.2009 – B 10 EG 8/08 RElterngeld: Bestimmung des Bemessungszeitraums bei Inanspruchnahme von Elternzeit für ein älteres Kind ohne Elterngeldbezug Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 61
- EuGH, 19.09.2018 – C-41/17Zitiert von 4
- EuGH (GA), Schlussanträge vom 26.04.2018 – C-41/17
Zuletzt entschieden
- EuGH, 22.02.2018 – C-103/16Zitiert von 5
- EuGH, 21.05.2015 – C-65/14Zitiert von 7
- EuGH, 18.03.2014 – C-167/12Zitiert von 5
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung Art 1 RL 92/85/EWG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.