Art 14 Aufmachung und Inhalt der Packungen
Stand: 23.10.2023
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/rl-2014-40-eu/14#abs-1 (1) Packungen für Zigaretten müssen quaderförmig sein. Packungen für Tabak zum Selbstdrehen müssen Quader- oder Zylinderform oder die Form eines Beutels haben. Eine Zigarettenpackung muss mindestens 20 Zigaretten enthalten. Eine Packung von Tabak zum Selbstdrehen darf nicht weniger als 30 g Tabak enthalten.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/rl-2014-40-eu/14#abs-2 (2) Eine Packung Zigaretten darf aus Karton oder einem weichen Material bestehen und darf keine Öffnung haben, die sich nach dem ersten Öffnen wieder verschließen oder versiegeln lässt; davon ausgenommen sind Packungen mit Klappdeckel (Flip-Top-Deckel) bzw. Kappenschachteln mit Deckel. Bei Packungen mit einem Klappdeckel (Flip-Top-Deckel) und Klappschachtel-Öffnung muss sich das Scharnier des Deckels an der Rückseite der Packung befinden.
Wird zitiert von 1 Entscheidung zu Art 14 RL 2014/40/EU →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
- EuGH, 04.05.2016 – C-547/14Tabakerzeugnisse: Auslegung und Gültigkeit der Richtlinie 2014/40/EU über Herstellung, Aufmachung und Verkauf Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 60
„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.