Art 5
Stand: 15.05.2014
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/rl-2011-92-eu/5#abs-1 (1) Ist eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen, so erstellt der Projektträger einen UVP-Bericht und legt diesen vor. Die durch den Projektträger bereitzustellenden Informationen umfassen mindestens
a) eine Beschreibung des Projekts mit Angaben zum Standort, zur Ausgestaltung, zur Größe und zu anderen einschlägigen Aspekten des Projekts,
b) eine Beschreibung der möglichen erheblichen Auswirkungen des Projekts auf die Umwelt,
c) eine Beschreibung der Aspekte des Projekts und/oder der Maßnahmen, mit denen mögliche erhebliche nachteilige Auswirkungen auf die Umwelt vermieden, verhindert oder verringert und, wenn möglich, ausgeglichen werden sollen,
d) eine Beschreibung der vom Projektträger untersuchten vernünftigen Alternativen, die für das Projekt und seine spezifischen Merkmale relevant sind, und die Angabe der wesentlichen Gründe für die getroffene Wahl unter Berücksichtigung der Auswirkungen des Projekts auf die Umwelt,
e) eine nichttechnische Zusammenfassung der unter den Buchstaben a bis d genannten Angaben und
f) ergänzende Informationen gemäß Anhang IV, die für die spezifischen Merkmale eines bestimmten Projekts oder einer bestimmten Projektart und der Umweltfaktoren, die möglicherweise beeinträchtigt werden, von Bedeutung sind.
Wurde eine Stellungnahme gemäß Absatz 2 abgegeben, so stützt sich der UVP-Bericht auf diese Stellungnahme und enthält die Angaben, die vernünftigerweise für eine begründete Schlussfolgerung in Bezug auf die erheblichen Auswirkungen des Projekts auf die Umwelt verlangt werden können, und berücksichtigt dabei den gegenwärtigen Wissensstand und aktuelle Prüfmethoden. Der Projektträger berücksichtigt bei der Ausarbeitung des UVP-Berichts die vorhandenen Ergebnisse anderer einschlägiger Prüfungen, die gemäß anderer Unionsgesetzgebung oder nationaler Gesetzgebung durchgeführt wurden, um Mehrfachprüfungen zu vermeiden.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/rl-2011-92-eu/5#abs-2 (2) Die zuständige Behörde gibt auf Antrag des Projektträgers unter Berücksichtigung der von diesem vorgelegten Informationen, insbesondere zu den spezifischen Merkmalen des Projekts (einschließlich seines Standorts und der technischen Kapazität) und den möglichen Auswirkungen auf die Umwelt, eine Stellungnahme zum Umfang und zur Detailtiefe der Informationen ab, die gemäß Absatz 1 dieses Artikels vom Projektträger in den UVP-Bericht aufzunehmen sind. Die zuständige Behörde hört vor Abgabe ihrer Stellungnahme die in Artikel 6 Absatz 1 genannten Behörden an.
Die Mitgliedstaaten können ferner vorschreiben, dass die zuständigen Behörden eine Stellungnahme gemäß Unterabsatz 1 abgeben, unabhängig davon, ob der Projektträger dies beantragt hat.
Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/rl-2011-92-eu/5#abs-3 (3) Zur Sicherstellung der Vollständigkeit und Qualität des UVP-Berichts
a) stellt der Projektträger sicher, dass der UVP-Bericht von kompetenten Fachleuten erstellt wird,
b) stellt die zuständige Behörde sicher, dass sie über Personal mit ausreichenden Fachkenntnissen verfügt oder erforderlichenfalls Fachkenntnisse einholt, um den UVP-Bericht zu prüfen, und
c) fordert die zuständige Behörde von dem Projektträger erforderlichenfalls ergänzende Informationen gemäß Anhang IV an, die für die Erstellung der begründeten Schlussfolgerung in Bezug auf die erheblichen Auswirkungen des Projekts auf die Umwelt unmittelbar relevant sind.
Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/rl-2011-92-eu/5#abs-4 (4) Die Mitgliedstaaten sorgen erforderlichenfalls dafür, dass die Behörden, die über relevante Informationen, insbesondere hinsichtlich des Artikels 3, verfügen, diese dem Projektträger zur Verfügung stellen.
Wird zitiert von 24 Entscheidungen zu Art 5 RL 2011/92/EU →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- OVG Sachsen-Anhalt, 06.07.2016 – 2 L 84/14Änderungsgenehmigung für eine Hähnchenmastanlage; Erforderlichkeit einer erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 33
- EuGH, 28.05.2020 – C-535/18Wasserrecht: Zeitpunkt der wasserrechtlichen Prüfung vor Projektgenehmigung, Begriff der Verschlechterung des Grundwasserzustands sowie Klagebefugnis der betroffenen Öffentlichkeit Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 99
- EuGH, 24.02.2022 – C-463/20Zitiert von 8
- EuGH (GA), Schlussanträge vom 07.08.2018 – C-461/17Zitiert von 1
- EuGH, 08.05.2025 – C-236/24Zitiert von 5
- VG Karlsruhe, 28.05.2020 – 4 K 8139/19Zitiert von 1
Zuletzt entschieden
- BVerwG, 11.03.2025 – 9 B 59/24Nichtzulassungsbeschwerde bezüglich der Planfeststellung für die Kreisstraße N 4 (Frankenschnellweg)
- VGH Bayern, 29.12.2023 – 8 ZB 23.687Zitiert von 5
- EuGH, 25.05.2023 – C-575/21Zitiert von 7
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung Art 5 RL 2011/92/EU zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.